VVN-BdA Bochum

Die Bundesvereinigung hat am 2.3.22 die folgende Pressemitteilung herausgegeben, die wir gerne mit euch teilen:

»Am vergangenen Sonntag hat die Bundesregierung das massivste Rüstungspaket der jüngeren deutschen Geschichte verkündet. 100 Milliarden Euro Sondervermögen sollen allein dieses Jahr in neue Waffensysteme wie Drohnen und Jagdbomber fließen. Geht es nach den Wünschen des Bundeskanzlers Olaf Scholz, soll dieses Sondervermögen im Grundgesetz abgesichert werden. Damit würde die Intention der Mütter und Väter des Grundgesetzes für eine friedliche Nachkriegsordnung final ad absurdum geführt werden. (mehr …)

Presseerklärung der VVN-BdA Bochum:

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, wendet sich gegen Abschiebungen von Flüchtlingen, wie sie die Stadt am Montag angekündigt hat.

Symbol der VVN-BdA

Wie Romani Rose, Sprecher des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma jüngst gesagt hat, ist die Verschärfung der neuen
Asylgesetze eine „Katastrophe“ für Roma, die vor
rassistischer Diskriminierung, Elend, Hunger,
Perspektivlosigkeit nach Deutschland geflohen sind. Deshalb hat sich die VVN-BdA vor wenigen Tagen auf ihrer
Jahreshauptversammlung für ein humanitäres Bleiberecht
für Roma ausgesprochen.

Wer verantwortet es eigentlich, dass Familien mit Kindern
in diese Situation der Obdachlosigkeit, Armut, „kumulativen Verfolgung“ (so Rose) „bei Nacht und Nebel“ abgeschoben werden?
Alle unabhängigen internationalen Gutachten bestätigen,
dass die Abgeschobenen ins blanke Elend und systematische Ausgrenzung abgeschoben werden. Und Deutschland
schiebt ab. Wir empfinden es als peinlich, wenn Bochums Stadtdirektor Townsend sich rausredet,
dass die Stadt ja nur Befehlsempfänger sei.

Die VVN-BdA steht für das humanitäre Bleiberecht der Roma, für das humanitäre Bleiberecht
anderer Flüchtlinge, die keineswegs als Armuts- oder Wirtschaftsflüchtlinge diffamiert werden
dürfen!
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Symbol der VVN-BdA

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Bochum ruft alle Bochumer Demokratinnen und Demokraten auf, gegen die zentral NRW-Kundgebung der AfD am Samstag in Bochum zu demonstrieren.

Ausgerechnet auf dem Platz, der an einen von den Nazis
ermordeten Antifaschisten erinnern und mahnen soll,
Husemann, wird Frauke Petry ihre fremdenfeindlichen
Parolen kundtun. Mit Frauke Petry hat der
Rechtsaußenflügel der AfD die Macht in der sowieso schon
reaktionären AfD übernommen. Bochum ist eine bunte
Stadt, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus müssen verpönt
bleiben.
Die VVN-BdA Bochum ruft auf, gegen die Kundgebung der AfD demokratischen Widerstand zu leisten. Es gilt immer: Wehret den Anfängen!

Die Presseerklärung der VVN-BdA Bochum

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in Bochum spricht sich nachdrücklich für den Erhalt des Nordbahnhofs aus.

Symbol der VVN-BdA

Historisch bedeutsame Zeugnisse der Stadt dürfen nicht
dem Abrisshammer ausgeliefert werden, sondern müssen
geschützt werden.

Der Nordbahnhof ist ein noch vorhandener Ort, von dem die Nazis die Transporte der Bochumer Jüdinnen und Juden in den Tod durchführten. Hier erfolgte z. B. durch den Zoll die Kontrolle über deren Vermögen, um sie danach ausrauben zu können. Der Nordbahnhof ist ein Zeugnis, an dem die Erinnerungsarbeit an den Faschismus und seine Opfer
erfolgen kann und wach gehalten werden muss.

Wir sprechen uns auch aus für das Anbringen
entsprechender Mahntafeln oder Stelen, die das tödliche
Schicksal zahlreicher Jüdinnen und Juden aus Bochum
dokumentieren.

Die Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum

Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum

Symbol der VVN-BdA

Der Antrag der Vereinigung der Verfolgten des
Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und
Antifaschisten (VVN – BdA) mit der Forderung
zur Aberkennung der Bochumer Ehrenbürgerschaft von Paul von Hindenburg wird von
Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz abgelehnt.
Dies teilte Scholz der VVN in einem Brief mit. Eine
Aberkennung sei nicht möglich, weil „ein
Ehrenbürgerrecht nur zu Lebzeiten“ besteht, es
„erlischt nach dem Tod des Ausgezeichneten“, so
die Mitteilung der Verwaltung.

Die Oberbürgermeisterin beruft sich in ihrer
Argumentation auf eine „herrschende
Rechtsmeinung“, ohne diese zu erläutern. Aus Sicht der VVN ist dies unsachlich, weil nicht überprüfbar ist, worauf sich diese Rechtsmeinung gründet. In der Gemeindeordnung ist im § 34 das Recht auf die Verleihung des Ehrenbürgerrechts und Ehrenbezeichnung verankert. Dort ist auch geregelt, dass über die Verleihung oder Entziehung der Rat „mit einer Mehrheit von zwei Dritteln“ entscheidet. Dass das Ehrenbürgerrecht nach dem Tod erlischt, ist nicht festgelegt.

In vielen Auflistungen der Ehrenbürgerschaften div. Städte sind generell auch die verstorbenen Ehrenbürger aufgeführt. Manche Städte haben sogar
Ehrenbürgerschaften postum verliehen, z. B. Berlin 2002 an Marlene Dietrich. Die
Stadt Bochum hat im Jahr 2009 Erich Lenk (langjähriges Vorstandsmitglied des Einzelhandelsverbandes) postum den Ehrenring verliehen.
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Presseinformation zu den nächsten Veranstaltungen der VVN-BdA Bochum:

Mit zahlreichen Aktivitäten und Veranstaltungen will die Bochumer VVN-BdA in den kommenden Wochen an die Öffentlichkeit treten und einen Beitrag leisten, der
drohenden Rechtsentwicklung entgegenzutreten. Im Mittelpunkt steht dabei der
70. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg (8. Mai).

Symbol der VVN-BdA

Beginn der Veranstaltungsreihe ist eine
Buchvorstellung und Gespräch mit Dr. Hubert
Schneider über sein Buch „Leben nach dem
Überleben“ am Freitag, 20. Februar 2015, 19:30 Uhr im Lokal „I am Love“, Dibergstr. Der Historiker
Dr. Hubert Schneider beleuchtet Schicksale von
Juden in Bochum nach 1945.

Zur Auseinandersetzung mit Neonazismus,
Rassismus und deutsch-nationalem Konservatismus ist eine Veranstaltung unter dem Thema „ Gibt es
eine neue Rechte?“ geplant.

Die Zeitung der VVN-BdA Bochum (Antifaschistische Bochumer Blätter) erscheint zum 1. Mai 2015 mit dem Schwerpunktthema 8. Mai – Tag der Befreiung vom Faschismus.

Dienstag, den 5. Mai, führt die VVN-BdA Bochum eine Kundgebung an der Gedenktafel am Eingang des Stadtparks (Erschießungen von Widerstandskämpfern und
Zwangsarbeitern durch die Gestapo kurz vor Kriegsende in Bochum) durch.
Am Samstag, den 9. Mai, ist eine Antifaschistische Stadtrundfahrt geplant.
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Die Erklärung „70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg: Für eine neue Entspannungspolitik, nein zur Vorbereitung auf den Krieg!“ wurde anlässlich des
70. Jahrestags der Befreiung von Krieg und Faschismus der Öffentlichkeit übergeben.

Symbol der VVN-BdA

Ludwig Baumann, Esther Bejarano, Heinrich Fink, Peggy Parnass, Sally Perel, Eckart Spoo, Peter
Strutynski, Konstantin Wecker und andere
Persönlichkeiten rufen auf.

Uli Sander, Bundessprecher der VVN-BdA,
bezeichnete die Erklärung als wichtiges Eingreifen
verantwortungsbewusster Menschen in die
Bewegungen dieser Zeit. Es heißt darin: „Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten, insbesondere die jungen Menschen auf: Erinnert mit einer Vielzahl von regionalen und örtlichen Veranstaltungen das ganze Jahr über an die Befreier und an die großen Hoffnungen der Befreiten.“

Am 8. Mai 1945 wurde ganz Europa von dem
Verbrechersystem des deutschen Faschismus und seinem Krieg befreit. Mehr als 55 Millionen Menschen waren zuvor Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer gefallen. Millionen Menschen auf der ganzen Welt bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid.Anstifter und Nutznießer des Raub- und Vernichtungskrieges waren deutsche Banken und Konzerne, allen voran der Chemie- und Rüstungsindustrie. Die deutsche Wirtschaft profitierte von der „Arisierung“ und der Ausbeutung von KZ-Häftlingen und Zwangsarbeitern ebenso wie von der Ausplünderung der besetzten Länder. Unvorstellbar, welch weitere Opfer es gekostet hätte, wäre der Faschismus nicht besiegt und zerschlagen worden.
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Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verteidigen!

Symbol der VVN BdA

Die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des
Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und
Antifaschisten) Bochum erklärt in einer
Pressemitteilung vom 12.1.2015:

Wir sprechen den Angehörigen der bei den
Anschlägen in Paris Ermordeten unser tief
empfundenes Mitgefühl aus. Es ist bezeichnend,
dass sich der menschenverachtende und
demokratiefeindliche Terror gegen Linke und
jüdische Einrichtungen richtet. Beides,
Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit,
teilen die Attentäter mit jenen, die ihre Taten zum
Anlass nehmen, nach einem autoritären Staat zu
rufen. Dagegen stehen wir mit Millionen Menschen
in Europa für die Verteidigung der Demokratie.

Die Errungenschaften der Französischen Revolution, Freiheit, Gleichheit und
Brüderlichkeit als Maßstab für eine Gesellschaft, die allen Menschen ein
menschenwürdiges Leben ermöglicht, müssen gegen Djihadisten, Antisemiten,
Rassisten und Faschisten, gegen PEGIDA- und HOGESA-Bewegungen verteidigt werden.

Das Bochumer Friedensplenum erklärt auf seiner Webseite:
„Am 13. Dezember findet in Bochum eine landesweite Demonstration des
„Friedenswinter 2014 /2015“ statt.
Das Bochumer Friedensplenum hält Aktionen gegen die zunehmende Kriegsbereitschaft
für wichtig, steht aber dieser Veranstaltung skeptisch gegenüber, weil die Anfang des
Jahres entstandenen Montagsmahnwachen daran maßgeblich beteiligt sind.
Die Initiatoren dieser Mahnwachen verfolgen seit Jahren eine Querfrontstrategie, mit
der äußerst rechte, vor allem antisemitische Positionen gesellschaftliche Akzeptanz
gewinnen sollen. Hierfür soll das Thema Frieden instrumentalisiert werden. Die
Mahnwachen wurden zu einem Sammelbecken für ein Gemisch aus Querfront-
strategien, Verschwörungstheorien und Esoterik.
Bei einigen Mahnwachen hat es nach einiger Zeit Diskussionsprozesse gegeben, die zu
Distanzierungen von rechten Positionen geführt haben. Die Bochumer Mahnwache hat
sich von rechten AktivistInnen getrennt und von antisemitischen Positionen
distanziert. Auf lokaler Ebene sieht das Bochumer Friedensplenum  daher
Möglichkeiten für eventuelle punktuelle gemeinsame Aktionen.
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Die VVN-BdA Bochum hat heute eine Erklärung veröffentlicht, in der sie zu einer
Provokation eines Nazis im Dortmunder Rat Stellung nimmt, der mit einer Anfrage
wissen wollte, wo in Dortmund wie viele jüdische BürgerInnen wohnen.

Symbol der VVN-BdA

„Empörend, widerlich und verbrecherisch!“,
so charakterisiert die VVN-BdA Kreisvereinigung
Bochum die Vorgänge um die Ratsanfrage der Partei
„Die Rechte“ zur Anzahl und zu den Wohnorten
Dortmunder Bürger jüdischen Glaubens.
„Allein schon die Tatsache, dass wenige Tage nach
dem Gedenken an die Ereignisse und Opfer der
Pogromnacht vom 9. November 1938 derartige
Fragen im Dortmunder Stadtrat möglich sind, ist
unbegreiflich. Es ist ungeheuerlich, dass einer
Organisation und Gesinnung über solche Anfragen
eine öffentliche Plattform gegeben wird. Die
Begründung, die Anfrage sei für die „die politische
Arbeit“ der „Rechten“ „relevant“, ist kriminell.
Geschichtliche Parallelen sind offensichtlich. 
Ab 1933 sammelten auch die Faschisten zuerst Daten über die Juden, dann Adressen
von Wohnungen und Geschäften, um anschließend Einrichtungen und Geschäfte zu
demolieren und Menschen zu ermorden. Allein aus Bochum kamen über 500 jüdische
Mitbürger in der Zeit des Naziregimes ums Leben, in Dortmund waren es 2.000. …“

„Unsere besondere Solidarität gilt den unter uns lebenden Bürgern jüdischen Glaubens
und der jüdischen Gemeinde. Aus unserer Scham über das verbrecherische Treiben von
NeofaschistInnen soll verstärkte Wachsamkeit und Tätigkeit gegen Antisemitismus,
Neofaschismus und Rassismus erwachsen.“

Die Presseerklärung im Wortlaut.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und
Antifaschisten (VVN-BdA) Bochum hat heute ihren Bürgerantrag zur Aberkennung
der Ehrenbürgerschaft von Paul von Hindenburg gestellt.

Hitler und sein Steigbügelhalter von Hindenburg

Der Text unserer Forderung
lautet: „Paul von Hindenburg
wird die Ehrenbürgerschaft von
Bochum aberkannt“.
Zur Begründung: Hindenburg
war einer der Initiatoren der
„Dolchstoßlegende“, die die
Reichswehr für ‘im Felde
unbesiegt’ erklärte, Adolf Hitler
am 30. Januar 1933 zum
Reichskanzler ernannte und an
der Beseitigung der Weimarer
Republik aktiv mitwirkte.
Obwohl die von Hindenburg
geführte Oberste Heeresleitung
während des 1. Weltkrieges quasi diktatorisch die Regierungsgewalt ausübte, verlieh die
Stadt Bochum 1917, mitten im Hungerwinter, dem Generalfeldmarschall die
Ehrenbürgerschaft.

Auch angesichts des 100. Jahrestages des Beginns des 1. Weltkrieges empfinden wir es
als unerträglich, dass einer der Hauptverantwortlichen für den Tod von Millionen
Soldaten und Zivilisten, der noch das Kämpfen befahl, als die militärische Niederlage
offensichtlich war, und der unerbittlich gegen Kriegsgegner vorging, immer noch als
Ehrenbürger von Bochum geführt wird. Während Adolf Hitler dieses „Recht“ in
Bochum 1984 aberkannt wurde, besteht es für seinen Steigbügelhalter bis heute.
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VVN ruft zur Gegenwehr auf: Bochum darf nicht zum Tummelplatz
für Neonazis und RechtspopulistInnen werden.

Symbol der VVN-BdA

Die VVN-BdA Bochum ist entsetzt über den Anstieg
an Stimmen und Mandaten für die Parteien der
extremen Rechten, die so  in den Rat und in die
Bezirksvertretungen der Stadt Bochum einziehen.

Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu
zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit
vielen Jahren einen rassistisch begründete
Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie
die NPD nicht nur zu Gewalttaten  aufruft, sondern
sie auch direkt begeht.

Zahlreiche Analysen der AfD zeigen, dass zumindest
große Teile der AfD auch nationalistisch, rassistisch
und einwanderungsfeindlich sind. Die Feindbilder
kommen teilweise subtil kulturreligiös verpackt
daher. Außerdem ist von zahlreichen Funktionären der AfD immer wieder zu hören, wie schlimm und verachtenswert Schwule, Fremde und Sozialschmarotzer (Hartz-4-
Bezieher) sind. Es tauchen Forderungen nach Abschaffung der demokratischen
Grundrechte für bestimmte Personengruppen auf, wenn gefragt wird: Warum sollen
Arbeitslose eigentlich wählen dürfen, wenn sie doch nichts zum Bruttosozialprodukt
beitragen, sondern nur ordentlichen Menschen auf der Tasche liegen? Die Grenzen
zwischen einem Rechtskonservativismus, reaktionären Einstellungen und faschistoiden oder faschistischen Mentalitäten sind fließend. Die VVN-BdA erinnert daran, dass ein
Spitzenkandidat der AfD in Bochum einen Antifaschisten schon mit der Waffe bedroht hat.
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An dieser Stelle dokumentiere ich eine Pressemitteilung des Bochumer Friedens-
plenums, in dem seit Jahren auch MitgliederInnen der VVN-BdA mitarbeiten:

Umbenennung Moltkemarkt in Springerplatz

„Die Stimmung auf dem freitäg-
lichen Delikatessenmarkt auf dem
Springerplatz scheint zu kippen.
Die Marktbetreiber um Herwig
Niggemann, die die Stellplätze
vermieten, sind deutlich um
Schadensbegrenzung bemüht.

Sie nennen ihren Markt jetzt nur noch “Moltkemarkt auf dem
Springerplatz” und lassen den
Namen Moltkemarkt nirgendwo
mehr auf dem Platz als solchen
erscheinen. Die HändlerInnen an
den Ständen sind offensichtlich
genervt. Seit Wochen stehen die
Aktiven des Friedensplenums mit Verbündeten aus anderen Gruppen jeden Freitag vor
dem Markt und informieren die BesucherInnen über Helmuth von Moltke, nach dem
Herwig Niggemann den Markt wieder benannt hat. Moltke war der führende Militarist
des deutschen Kaiserreichs vor 130 Jahren. Im Kaiserreich und im Faschismus wurde
Moltke geehrt und der heutige Springerplatz trug früher seinen Namen.
Nach dem 2. Weltkrieg setzte der Bochumer Rat ein Zeichen und benannte den Platz
nach Karl Springer, einem ermordeten Bochumer Widerstandskämpfer gegen den
Faschismus. Immer mehr BesucherInnen fragen nun die HändlerInnen, wieso sie diesen
Markt nach einem exponierten Militaristen benennen.
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Symbol der VVN-BdA

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-
Bund der Antifaschist_innen (VVN-BdA) Bochum
schließen sich dem Protest zahlreicher anderer
Gruppen und antifaschistischer Parteien in Bochum
an und ruft auf, am Donnerstag, den 8.Mai, von
18-20 Uhr vor der Stadthalle in Wattenscheid die
demokratische antifaschistische Kundgebung gegen
die AfD zu unterstützen.

Die AfD kommt nationalistisch, christlich-
fundamentalistisch, menschenverachtend  und
einwanderungsfeindlich daher, verschiedene
Funktionäre benutzen ein Vokabular, das dem
Faschismus entnommen zu sein scheint.
Wenn Arbeitslose als Schmarotzer bezeichnet werden, wenn Sozialhilfeempfänger_innen das Wahlrecht
entzogen werden soll, wenn Schwulen und Lesben bescheinigt wird, dass sie leider in der
Öffentlichkeit positive Beachtung finden, obwohl sie nichts zur Geburtensteigerung
biodeutscher Menschen beisteuern, wenn Migrant_innen und Ausländer_innen
rassistisch diffamiert werden, dann hat diese Partei in Gebäuden wie der Stadthalle
nichts zu suchen.
Auch die Bedrohung eines Antifaschisten mit einer Pistole durch einen AfD-Funktionär vor einigen Tagen in Bochum lässt Schlimmeres noch vermuten.

Die VVN-BdA Bochum warnt vor der Anerkennung der AfD als normaler
demokratischer  Partei.
„Wehret den Anfängen!“

Symbol der VVN-BdA

Die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des
Naziregimes -Bund der Antifaschisten) Bochum teilt
die Kritik an der Benennung des Marktes auf dem
Springerplatz in Moltkemarkt.
Dass ausgerechnet auf dem Platz, der 1947 dem
Kriegsgegner und ermordeten antifaschistischen
Widerstandskämpfer Karl Springer gewidmet wurde,
die Verherrlichung des preußischen Militarismus
eine Auferstehung feiern soll, ist für die VVN-BdA
nicht hinnehmbar.

Von Moltke stand in Dänemark, der Türkei (damals
noch Osmanisches Reich) und Preußen im Militär-
dienst, 1866 wurde er Chef des Generalstabes in
Preußen mit diktatorischen Vollmachten.
Er führte zahlreiche Schlachten mit dem Ergebnis 
Zehntausender hingemetzelter Soldaten und unendlichem Leid für deren Angehörigen.
Der Krieg gegen Frankreich und die Gründung des Kaiserreiches im Spiegelsaal von
Versailles begründete die deutsche Erbfeindschaft mit Frankreich.
Von Moltke mit seinen militaristischen Ideologien, seiner deutsch-nationalen Politik und
seinen Militärtheorien war einer der Väter des deutschen Großmacht- und
Vormachtstrebens, das wesentlich zum ersten Weltkrieg führte und selbstverständlich
bis 1945 immer wiederbelebt wurde.
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Hindenburg und Ludendorff 1917

Das Interesse an den Aktionen der VVN – Bund
der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-
BdA Bochum) zur Aberkennung der Bochumer
Ehrenbürgerschaft von Paul von Hindenburg ist
nach wie vor groß. So haben weitere Politiker mit
ihrer Unterschrift ihre Unterstützung zugesagt.

Zu ihnen gehören die Bundestagsabgeordneten
Sevim Dagdelem (Die Linke), Axel Schäfer (SPD),
Inge Höger (Die Linke) sowie die Landtags-
abgeordneten Serdar Yüksel (SPD) und Simone
Brand (Piraten). Die Ratsmitglieder Nuray
Boyraz (Soziale Liste), Ralf Feldmann und Uwe
Vorberg (Die Linke), Karsten Finke (Grüne)
haben ebenso unterschrieben wie die
Gewerkschafter, Jochen Marquard (DGB Ruhr-
Mitte), Tim Ackermann, Jugendbildungsreferent
(DGB), Frank Bsirske (ver.di), Bettine
Gantenberg (ver.di – Bochum), Karin Schiele,
Jochen Bauer, Sebastian Bitterwolf, Ulrich Kriegesmann, Marianne Noeske (GEW),  
Karim  El-Kubegsi (NGG-Jugend), Annette Schnoor (IG-Metall Referentin) und Norbert
Hermann (Ökonom, Heilpraktiker), Felix Lipski (Jüdische Gemeinde), Thomas Wessel
(Pfarrer an der Christus-Kirche), Felix Oekentorp, Wolfgang Dominik (DFG/VK).
Auch Rainer Einenkel (Betriebsratsvorsitzender Opel Bochum) und weitere Betriebsräte unterstützen die Forderung.
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Logo der VVN-BdA: nonpd – NPD-Verbot jetzt!

Die VVN-BdA begrüßt entschieden
die Einleitung eines neuen
NPD-Verbotsantrages durch den
Bundesrat. Bedauerlich ist, dass
Bundesregierung und Bundestag
beiseite stehen und keinen Beitrag
zum Verbot der ältesten neo-
faschistischen Partei Deutschlands zu leisten bereit sind.

Erfreulich ist, dass die Landesinnenminister erklären, nunmehr keine
V-Männer mehr in den Führungsgremien der NPD zu führen.

Es ist erschütternd, dass es anscheinend erst des NSU-Skandals bedurfte,
um so weit zu kommen. Der allgemeine Vertrauensverlust in die so genannten
„Verfassungsschutz“-ämter und die offenkundige Verquickung von führenden
NPD-Kadern in ein langjähriges Mordkomplott waren so schwerwiegend, dass
das V-Mann-System nunmehr für beendet erklärt werden musste.
Das offizielle Ende der faktischenVerquickung von Neonazi-Partei und Staat ist
bereits ein Erfolg für sich.
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Paul von Hindenburg und Adolf Hitler 1933

Auf ein lebhaftes Interesse ist die
Unterschriftenaktion der VVN –
BdA Bochum gestoßen, Paul von
Hindenburg die Ehrenbürger-
schaft der Stadt Bochum
abzuerkennen.
Auf Listen, über e-mails und dem
Internet kommen zahlreiche
Unterstützungsunterschriften zur
Zeit an.
Der Text lautet: „Ich unterstütze
die Forderung, Paul von Hinden-
burg die Ehrenbürgerschaft von
Bochum abzuerkennen.“
Hindenburg war einer der
Initiatoren der ‘Dolchstoßlegende’, die die Reichswehr für ‘im Felde unbesiegt’ erklärte, Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannte und an der Beseitigung der Weimarer Republik aktiv mitwirkte.
Zu den bisherigen UnterzeichnerInnen gehören Menschen aus den Bereichen
Gewerkschaften, Politik, Initiativen und Verbänden, Wissenschaft und Erziehung sowie Einzelpersonen.
Zu diesem Kreis gehören: Jochen Marquard (Geschäftsführer DGB Ruhr-Mitte), Rainer
Einenkel (Betriebsratsvorsitzender Opel Bochum), Frank Bsirske (Vorsitzender der
Gewerkschaft ver.di), Sevim Dagdelem (Bundestagsabgeordnete der Linken), 
Axel Schäfer (stv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag), Simone Brand
(Landtagsabgeordnete der Piraten), Serdar Yüksel (Landtagsabgeordneter der SPD),
Ulrich Sander (Bundessprecher der VVN-BdA), Aichard Hoffmann (Mieterverein
Bochum), Ulrich Achenbach (Montagsdemo Bochum), Uli Borchers (Bochumer
Bündnis gegen Rechts) und viele andere.
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Der am 30. März 1895 in der Gemeinde Rauschken in Ost-
preußen geborene Karl Springer zog 1920/21 mit seiner Frau
Emilie, in das Ruhrgebiet, wo er auf der Zeche „Prinz Regent“ in Weitmar Arbeit fand. Die Familie Springer, wenig später mit drei Kindern, wohnte in der Wiemelhauser
Str. 17 (heute Markstr. 406), einem Miet- und Geschäftshaus des Konsumvereins
„Wohlfahrt“ in Weitmar.

Foto von Karl Springer

Karl Springer wurde Mitglied des Bergarbeiter-
verbandes, organisierte sich in der KPD und
wurde schon bald Leiter der KPD-Gruppe
Weitmar. 1925 arbeitete er als Redakteur für
die Tageszeitung Ruhr-Echo. Im Juni 1926 und 1929 bei den Kommunalwahlen wurde Karl
Springer zum Stadtverordneten in den Rat der Stadt Bochum gewählt.

Als Hitler am 30. Januar 1933 die Regierungs-
macht übertragen wurde begann mit der
Errichtung des Naziregimes die totale
Verfolgung und Unterdrückung der Arbeiter-
bewegung, zuerst der KPD, wenig später auch
von SPD und Gewerkschaften. Auch setzte die Hetze gegen Juden und Boykottmaßnahmen
gegen deren Geschäfte und Einrichtungen ein.

Karl Springer verlor seinen Arbeitsplatz und
sah sich politischer Verfolgung ausgesetzt. Im Sommer 1933 war er von den Nazis verhaftet und in das KZ Esterwegen transportiert
worden, wo er mehrere Monate inhaftiert blieb.

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Am 5.4. 2013 erklärte die VVN-BdA Bochum in einer Pressemitteilung:

VVN-BdA fordert Transparenz für den NSU-Prozess

 Zum bevorstehenden Beginn des NSU-Prozesses erklärt der Vorstand der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen (VVN-BdA) Bochum:

Man stelle sich vor, in der Türkei würden 8 Menschen deutscher Herkunft innerhalb weniger Jahre durch eine faschistische türkische Terrorbande ermordet und zu Beginn des Prozesses würden auf  Grund einer geschickten Vergabepraxis  des Gerichts alle deutsche Medien vom Prozess ausgeschlossen. Die Gerichtssprecherin würde darüber hinaus erklären, dass deutsche Medienvertreter ja an jedem Tag des Prozesses sich morgens um 5 Uhr anstellen könnten, um vielleicht dann noch einen freien Platz im Gericht zu ergattern. Was wäre in diesem Fall wohl in Deutschland los? Von Intransparenz, Zensur, antideutschen Machenschaften wäre sofort lauthals die Rede.

Das Münchner Oberlandesgericht verhält sich so, wie von dem angenommenen türkischen Gericht beschrieben. Auch Fachkollegen und Politiker beklagen Dickköpfigkeit, politische, menschliche und juristische Inkompetenz, deutsche juristische Zensurversuche. 8 Menschen türkischer Herkunft wurden unter potenzieller Mithilfe der V-Leute der Geheimdienste ermordet, die Ermittlungen gingen jahrelang in Richtung der Angehörigen der Ermordeten, Verfassungsschutzpräsidenten erklärten reihenweise ihren Rücktritt, Akten wurden geschreddert, Ermittlungsausschüsse mit Macht behindert und jetzt werden noch politische und Medienbeobachter ausgeschlossen!
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VVN fordert energische Maßnahmen gegen Neonazis

Angesichts der jüngsten Ausschreitungen, Hakenkreuzschmierereien und
Gewalttaten durch Neonazis in Bochum fordert die VVN – Bund der
Antifaschistinnen, dass gegen Neofaschistinnen und –faschisten endlich
mit aller möglichen Gesetzesschärfe vorgegangen wird.
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen und muss
entsprechend geahndet werden!
In den letzten Monaten mussten wir alle lernen, dass der Staat über
seine Geheimdienste wahrscheinlich tief in den neofaschistischen
Strukturen drin steckt bzw. diese sogar mit sehr viel Geld über seine
V-Leute gefördert hat. Der Publizist Ralf Giordano hat einmal sinngemäß
gesagt, dass der Staat mit seinen Neonazis Augen zwinkernd einverstanden
ist, wenn sie es nicht gar zu toll treiben. Die NSU-Morde waren dann
doch wohl zu viel – jedenfalls nachdem Stück für Stück Teile der
Wahrheit herauskommen. Zu vieles ist wohl längst schon geschreddert worden.
Dass auch in Bochum Polizei und Strafverfolgungsbehörden auf dem einen
Auge nach links besonders hellsichtig sind und dafür auf der anderen
Seite nach rechts eher trüb oder blind, zeigt das halbherzige Vorgehen
von Polizei und Strafverfolgungsbehörden gegen neofaschistische
GewalttäterInnen seit Jahren. Dass immer wieder Menschen wie jetzt schon
wieder mehrmals in Langendreer Opfer von Gewaltattacken von z.T. längst
bekannten rechten Tätern werden, demonstriert, dass Faschisten bisher
zumindest nicht mit den gesetzlich möglichen Strafen und Auflagen belegt
worden sind.

Die VVN-BdA Bochum trauert um die vielen Opfer des Anschlag am 22. Juli in Oslo und auf der Ferieninsel Utoya.

Wir verabscheuen zutiefst diesen von einem Faschisten verübten Anschlag.

Vergessen dürfen wir nicht, dass auch in Deutschland in den letzten Jahren 137 Menschen durch Neonazis ermordet worden sind, dass täglich mehrere neofaschistische Gewalttaten stattfinden, dass auch direkt in Bochum in den letzten Monaten AntifaschistInnen und Antifaschisten körperlichen Angriffen von Neonazis ausgesetzt waren, dass antifaschistische Denkmäler und Holocaust-Erinnerungsstätten von NeofaschistInnen zerstört oder z.B. mit Hakenkreuzen besprüht worden sind.

Im Klima einer zunehmenden Akzeptanz von verunglimpfenden  Aussagen geistiger Brandstifter, deren Veröffentlichungen millionenfach gekauft und wahrscheinlich auch gelesen werden, darf sich keineswegs wieder die These vom verwirrten Einzeltäter durchsetzen. Fremden- und islamfeindliche verbunden mit antisemitischen Einstellungen vertreten je nach Fragestellung über die Hälfte der deutschen BürgerInnen.

Die VVN-BdA Bochum fordert, neofaschistische Straftaten und Agitationen viel intensiver wahrzunehmen und rechtlich endlich mit allen gesetzlichen Mitteln tatsächlich zu ahnden.

»Pünktlich zum Gedenktag 9. November kam der Freispruch vom Bochumer Landgericht. Wegen volksverhetzenden Reden wiederholt verurteilt, wurde der Nazi-Chef Wulff vom Bochumer Landgericht freigesprochen. Es gilt ja die politische Meinungsfreiheit. Und im Zweifel ist für den Angeklagten zu entscheiden. Gegen genau diese politische Meinungsfreiheit, gegen Pressefreiheit und statt für, gegen den Angeklagten entschieden vor ein paar Wochen Richterin und Staatsanwältin. Der verantwortliche Redakteur von bo-alternativ, der u.a. auch Mitglied der jede Gewalt ablehnenden Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ist, wurde zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt, weil er zu einer Demonstration gegen Nazi-Hetzer aufgerufen hatte.

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Die Entrechtung der jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger war 1935 schon weit fortgeschritten. Die völlige Entrechtung wurde eingeleitet durch die sog. Nürnberger Gesetze. Diese Gesetze zum „Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre“ sollten der legalen Ausgrenzung von den Nazis sogenannter rassisch minderwertiger Menschen aus Arbeitsverhältnissen, Schulen, städtischen und staatlichen Institutionen und vielem mehr dienen. Beziehungen zwischen sog. arischen Deutschen und „minderwertigen“ Deutschen wurden „Rassenschande“ genannt und schwer bestraft. Der „Bochumer Anzeiger“ schrieb damals, dass „die Reinheit der Rasse nie wieder angekränkelt und verdorben werden“ dürfe. Bei Verletzung dieser „Rasse-Gesetze“ drohte „Schutzhaft“ in einem Konzentrationslager. Auch in Bochum erhob sich bei „reinrassigen“ Deutschen kein Widerspruch.

Die VVN-BdA Bochum ist wie zahlreiche andere demokratische Organisationen davon überzeugt, dass es heute wieder einen wachsenden Rassismus im privaten und öffentlichen Bereich gibt. Die VVN-BdA Bochum fordert alle Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, jeder Form des Rassismus, auch dem Alltagsrassismus versteckt in Witzen oder in der Sprache, entgegenzutreten.