VVN-BdA Bochum

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Die Antifaschistische Linke Bochum (junge Antifas aus Bochum) haben eine Broschüre zum Thema 100 Jahre Ruhraufstand erstellt. Leider können sie diese zur Zeit nicht verteilen. Daher haben sie den Text diese Broschüre nun  zum Anhören ins Netz gestellt. Hier kann man ihn hören:

100 Jahre Ruhraufstand

Nach dem öffnen im schwarzen Balken auf das kleine Dreieck klicken.

Da die DFG-VK als Bündnispartner der VVN-BdA aktiv den Ostermarsch vorbereitet, hier die letzten Informationen, wie der Ostermarsch 2020 angesichts Corona stattfinden soll:

Ostermarsch Rhein/Ruhr  – virtuell und zuhause
Auch zu Ostern wird es keine Demonstrationen und Kundgebungen auf der Straße geben – dennoch gibt es Ostermarsch-Aktivitäten. Der Ostermarsch Rhein/Ruhr ist virtuell präsent am Ostersamstag um 12 Uhr unter www.ostermarsch-ruhr.de. Dann wird ein Video online gestellt mit Musik und kurzen Beiträgen einiger Redner*innen, die sonst bei den Kundgebungen gesprochen hätten. Mit dabei Sevim Dagdelen (MdB Die LINKE), Dietmar Köster (MdEP SPD), Andrej Hunko (MdB Die LINKE) und Silvia Rölle (VVN-BdA NRW). Konstantin Wecker hat uns ein speziell dafür eingespieltes Lied zukommen lassen, auch aus der Region gibt es Musikbeiträge. Klickt Euch rein am Ostersamstag um 12 Uhr! (mehr …)

Hier ein Ausschnitt aus meinem Beitrag zur geplanten ABB, die allerdings wegen Corona jetzt nicht erscheint.

Der sog. Verfassungsschutz bestimmt Gemeinnützigkeit

In Bamberg darf ein Linker auf Grund seiner VVN-BdA-Mitgliedschaft nicht zur OB-Wahl kandidieren, weil die VVN gemäß den ideologischen Prämissen des sog. Verfassungsschutzes in Bayern eine linksextremistische oder linksextremistisch beeinflusste Organisation  ist. Und seit einigen Jahren reicht das aus, um auch in anderen Bundesländern oder im Bund der VVN-BdA die Anerkennung als „gemeinnützig“ zu nehmen, gegebenenfalls sogar Steuern zurückzuzahlen.

Das Verfassungsgericht hat längst geklärt, dass der Extremismus-Begriff untauglich ist, weil er ein Wertungsbegriff ist und nicht rechtlich geklärt werden darf. Nur am Rande: Der Extremismus-Begriff ist ursprünglich ein politischer Kampfbegriff der Geheimdienste in der BRD und diente immer schon dazu, vor allem linke Abweichler von der angeblich demokratischen Mitte zu diffamieren und eventuell zu verbieten. Auch dieser Versuch ist in den siebziger Jahren gemacht worden, bis sich herausstellte, dass die eingesetzten Richter noch vor einigen Jahren hohe NSDAP-Richter und –mitglieder waren.

Einige gemeinnützige Vereine: (mehr …)

Auch in dem gegenwärtigen Ausnahmezustand wurde und wird an die Opfer des Kapp-Putsches von 1920 erinnert. Am Denkmal der Märzgefallenen und Widerstandskämpfer in Bochum-Werne hat die VVN-Bund der Antitaschistinnen und Antifaschisten einen Strauß roter Rosen angebracht. Außerdem hat die Stadt den Denkmalsbereich sehr schön bepflanzen und schmücken lassen.

Die Gedenkveranstaltung und Kranzniederlegung für die Opfer des Kapp-Putsches und des antifaschistischen Widerstandskampfes, für Sonntag 29. März 2020 geplant, musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden.

Der Vorsitzende der Bochumer VVN-BdA Günter Gleising hat zum geschichtlichen Hintergrund dieses Ereignisses einen Beitrag geschrieben:

Das Mahnmal gegen Reaktion und Faschismus von Bochum-Werne (mehr …)

*+ Aufruf zur Demonstration – Freitag, 06. März, 18 Uhr – Hbf Bochum + *

Fassungslos sehen wir zu, wie in diesem Moment die menschenrechtliche Katastrophe an den europäischen Außengrenzen eine weitere Eskalationsstufe erreicht hat: Am Sonntagnachmittag hat der türkische Präsident Erdogan die Öffnung der türkischen Grenzen angeordnet, um die EU zu zwingen, die türkische Kriegsoffensive in Syrien militärisch zu unterstützen. Zehntausende geflüchtete Menschen haben daraufhin die Türkei allein innerhalb eines Tages verlassen. An der türkisch-griechischen Landesgrenze wurden sie von griechischen Grenzpatrouillen mit Tränengas und Schüssen zurückgedrängt. Am Montag gab es bereits Meldungen über mindestens ein Todesopfer. (mehr …)

Das Friedensplenum Bochum hat uns gebeten auf diese Veranstaltung hinzuweisen und darauf aufmerksam zu machen. Dem kommen wir gerne nach:

Friedensplenum und DFG-VK laden am Mittwoch, den 4. März um 19 Uhr, im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 zu einem Vortrag von Erich Später ein. Er erinnert an das Unternehmen Barbarossa – den blutigsten Krieg der Menschheitsgeschichte.

… ganzer Einladungstext

Am Mittwochabend, 19. Februar 2020, hat ein Neonazi in Hanau zehn Menschen ermordet. Das ist der zweitgrößte rechte Terroranschlag in der Geschichte der Bundesrepublik. In vielen Städten wird heute mit spontanen Solidaritätskundgebungen der Toten und Verletzten auf Kundgebungen gedacht. Eigentlich ein Augenblick der Stille, des Trauerns für alle.

Aber wir müssen laut werden gegen Rassismus und Ausgrenzung.

Hier folgt die Erklärung des Auschwitz-Komitee in der Bundesrepublik Deutschland e.V. :

Rechten Terror und Faschismus bekämpfen. JETZT!

Hier teilen wir die Erklärung der FIR (Internationale Föderation der Widerstandskämpfer) zu den Ereignissen in Hanau:

Wieder einmal müssen wir ein neofaschistisches Massenverbrechen beklagen. In Hanau (Hessen) ermordete am Mittwochabend ein 43jähriger Mann mindestens neun Menschen in zwei Shisha-Bars in der Innenstadt. Weitere Personen wurden verletzt. Laut Polizei deute alles auf ein ausländerfeindliches Motiv hin. Der Mann habe seine extrem rechte Gesinnung wenige Tage zuvor in einem Bekenner-Video auf „You Tube“ deutlich gemacht, wo er sich in einer „persönlichen Botschaft an alle Amerikaner“ gewandt habe. Bei der Durchsuchung der Wohnung des Täters fand die Polizei – laut Presseberichten – ein Bekennerschreiben, das von extrem rechten Ansichten geprägt ist. So behauptete er unter anderem, dass bestimmte Völker vernichtet werden müssten, deren Ausweisung aus Deutschland nicht mehr zu schaffen sei. (mehr …)

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Die FDP in Thüringen hat die Naturgesetze geändert: Ausgerechnet die kleinste Partei im Landtag stellt nun den Ministerpräsidenten und der bestimmt die Richtlinien der Politik. Es ist, als würde nicht mehr der Hund mit dem Schwanz wedeln, sondern der Schwanz mit dem Hund.

Aber witzig ist Kemmerichs Wahl zum Regierungschef keineswegs – sondern eher entsetzlich. Ausgerechnet die Partei des Faschisten Höcke verhalf Kemmerich zum Sieg in der Abstimmung. Damit hat die „freiheitliche“ FDP in Thüringen einen Tabu-Bruch vollzogen. FDP (und CDU) hatten versprochen, auf keinen Fall mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Doch im entscheidenden dritten Wahlgang schickte die FDP einen eigenen Kandidaten gegen Bodo Ramelow in das scheinbar aussichtslose Rennen: Selbst mit Hilfe der CDU konnte Kemmerich keine Mehrheit bekommen. (mehr …)

„Es ist geschehen, folglich kann es wieder geschehen”. In Zeiten nach Christchurch und Halle, in denen rechtsextreme und antisemitische Denkweisen immer mehr Opfer fordern, gilt dieser Satz Primo Levis mehr als Mahnung denn je. Die Präsenz rechter Gewalt in Deutschland und auch weltweit ist kein Phänomen der Neuzeit. Viel mehr zeigt sie das Fortleben der Erben des Nationalsozialismus und seine gewalttätigen Folgen in unserer Gesellschaft. (mehr …)

Dieser von der VHS angebotene Stadtrundgang durch die Innenstadt soll an bestimmten Gebäuden, Plätzen, Straßen, Stelen und Stolpersteinen auf Diskriminierung, Verfolgung, Flucht oder Deportation und Ermordung jüdischer Bochumer*innen hingeweisen. Es soll folgenden Fragen nachgegangen werden: Wie viele jüdische Bochumer*innen gab es eigentlich vor dem Faschismus? Was wussten die Bochumer*innen vom Schicksal ihrer jüdischen Mitbürger*innen ab 1933? Wer profitierte von der Verfolgung der jüdischen Mitbürger*innen ? Welche Etappen der Verfolgung gab es in Bochum? Welche politischen und religiösen Vorurteile machten den antijüdischen Terror möglich? Warum gab es so wenig ‚Widerstand? Wie ist auch in Bochum mit den wenigen Überlebenden umgegangen worden? Wie viele jüdischen mitbürger*innen hat Bochum heute? Sind solche rassistischen und antisemitischen Exzesse auch heute vorstellbar?

Der Stadtrundgang soll auch gegen wachsenden Rassismus und Antisemitismus sensibilisieren.

Der Rundgang findet am 19.4.2020 statt. Beginn: 14.00 Uhr an der der Glocke auf dem Rathausplatz. Ende ca. 16.15 Uhr.

Die VHS bitte um Voranmeldung unter den Tel.:-Nr. 0234/ 9101555. Die VHS verlangt eine Teilnahmegebühr von 5 Euro, erm. 3 Euro.

Spätestens mit Beginn des 2. Weltkrieges mussten und wollten die Betriebe in Bochum ihre Produktion auf kriegswichtige Güter umstellen. Im Verlauf des Krieges wurden immer mehr Zwangsarbeiter*innen auch nach Bochum gebracht und in über 150 oft KZ-ähnlichen Lagern eingesperrt. Wer waren diese Menschen? Wie lebten und starben sie? Wo waren die Lager? Gerade der von Hitler als NS-Musterbetrieb „geadelte“ Bochumer Verein als eine der größten Rüstungsschmieden des Reiches kann als trauriges Beispiel exemplarisch genannt werden. 32.500 Zwangsarbeiter*nnen  waren in allen Bochumer Betrieben und Behörden Sklavenarbeit unterworfen. Darunter auch bis zu 2000 jüdische Menschen – mehr jüdische Menschen als in Bochum je gelebt haben. Der Rundgang durch Stahlhausen und entlang des ehemaligen Bochumer Vereins soll etwas Licht in das von vielen bis heute gewünschte Verschweigen bringen. Einige Stolpersteine auf dem Rundgang erinnern an das Schicksal jüdischer Bochumer BürgerInnen.

Termin: 7.6.2020, 14.00 Uhr, Treffpunkt: Gewerkschaftshaus Alleestr. 80 (Jahrhunderthaus). Die VHS nimmt  einen Unkostenbeitrag von 5, erm. 3 Euro und bittet um Anmeldung unter Tel.: 0234/9101555

Der Rundgang dauert ca. 2 ¼ Stunden.

Das Berliner Finanzamt hat dem Bundesverband der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit entzogen. Der Grund liegt wohl darin, dass die VVN-BdA im Verfassungsschutzbericht des Landes Bayern erwähnt wird.

Angedroht war dieser Entzug auch dem Landesverband der VVN-BdA NRW, hier  entsprach allerdings das zuständige Finanzamt Oberhausen-Süd der Widerrede und gewährte die Gemeinnützigkeit.

Kurz zu unserer Geschichte: (mehr …)

… es bewegt sich was:

Finanzamt räumt „unbillige Härte“ gegen VVN-BdA ein

geschrieben von Thomas Willms

11. Dezember 2019

Mit Bescheid vom 6.12.2019, bei unserem Anwalt am 11.12. eingegangen,,  hat das Finanzamt für Körperschaften in Berlin die Vollziehung der gegen unseren Verein ergangenen Steuerbescheide ausgesetzt. Das bedeutet, dass wir im Moment die angeforderten Steuernachzahlungen nicht aufbringen müssen. Allerdings hat das Finanzamt sich bisher nicht zu der Frage geäußert, ob der Entzug der Gemeinnützigkeit rechtmäßig oder rechtswidrig war. Die Aussetzung erfolgte wegen einer unbilligen Härte für unseren Verein.

Dies ist zwar ein kleiner Etappensieg, trotzdem heißt es wachsam zu sein, bis auch inhaltlich der Angriff auf die Gemeinnützigkeit unseres Vereines zurückgeschlagen werden kann. Wir hoffen, dass das Finanzamt bereits im Einspruchsverfahren unsere Argumentation akzeptiert, und es nicht erst zu einem finanzgerichtlichen Verfahren kommen muss.

Unsere Argumentation wurde auch durch viele unterstützende Stellungnahmen unterstrichen. An dieser Stelle bedanken wir uns für die überwältigende Solidarität.

Folgenden Brief schrieb Esther Bejarano an den Bundesminister der Finanzen Herrn Olaf Scholz.

Esther Bejarano ist Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Sie ist sicherlich auch noch vielen hier durch ihre Auftritte in Bochum zusammen mit „microphone mafia“ bekannt.

Offener Brief an den
Bundesminister der Finanzen
Herrn Olaf Scholz
Wilhelmstraße 93
10117 Berlin

Was ist gemeinnützig? Zur Entscheidung eines Finanzamtes

25. November 2019

Sehr geehrter Herr Minister Scholz, (mehr …)

Die Kreisvereinigung Bochum der VVN – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat auf ihrer gut besuchten Jahreshauptversammlung am 17. November beschlossen, sich noch stärker der rechten Entwicklung in Deutschland entgegenzustellen und im antifaschistischen Sinn tätig zu werden. Die Versammlung beschloss nach ausgiebiger Diskussion Eckpunkte für die Arbeitsplanung. Die VVN-BdA sieht in der Vermittlung der Geschichte von Faschismus und Naziterror, des Widerstandskampfes und der Geschichte Deutschlands bis heute einen großen Schwerpunkt ihrer Arbeit, den es neben dem aktuellen Kampf gegen Neofaschismus und Rassismus zu bewältigen gilt. (mehr …)

Ankerzentren – das unbekannte Elend der Flüchtlinge

Das Netzwerk für Flüchtlinge in Bochum-Laer hatte vor einigen Tagen Frau Dr. Marion Lillig eingeladen, um über ihre Erfahrungen mit Ankerzentren zu berichten. Anliegen des Netzwerkes war es, das Unwissen über die Ankerzentren abzubauen. Dr: Lillig war langjährige Flüchtlingsreferentin der Caritas. Alle Teilnehmer*innen der gut besuchten Veranstaltung waren entsetzt, wie Menschen in den Ankerzentren, die heute in NRW „Zentrale Unterbringungseinrichtungen“ (ZUE) heißen, entrechtet werden. Es scheint, dass die Zustände nicht öffentlich gemacht werden dürfen, denn fast kaum jemand kennt die Lager. Viele der 40 ZUE liegen weit weg von den nächsten Ortschaften. Genaueste Aufenthaltskontrollen, selbst nachts in den 4-Bett-Schlafkammern, Taschenkontrollen nach „Ausgängen“,  keine Möglichkeiten, sich Essen zuzubereiten, in manchen ZUE nicht mal Haken zum Aufhängen von Kleidung/Handtüchern beim Duschen, oft keine Gardinen, kaum systematischer Unterricht in der deutschen Sprache, für Kinder gilt keine Schulpflicht, wenig Spielmöglichkeiten, Arbeitsverbot für Erwachsene. (mehr …)

Ankerzentren – Isolation und keine Integration von schutzsuchenden Flüchtlingen

Den wenigsten Bürger*innen dieses Landes dürfte bekannt sein, was Ankerzentren sind bzw. wie sie die Aufnahmepolitik von Flüchtlingen in Deutschland verändern. Auch über die Art und Weise, wie Menschen dort von deutschen Behörden verwaltet werden, soll offensichtlich so wenig wie möglich in die Öffentlichkeit gelangen. Dr. Marion Lillig, Migrationssoziologin und langjährige Flüchtlingsreferentin der Caritas, ist es gelungen, Einblicke in mehrere dieser Zentren zu erhalten. Sie wird am 22.11.2019 um 19.00 Uhr im Gemeindehaus Bochum-Laer, Grimmestr. 4, nicht nur über ihre Erfahrungen und Eindrücke dort berichten, sondern auch die zivilgesellschaftlichen Folgen diskutieren.

Wolfgang Dominik, Friedensforscher, Prof. Dr. Christian Link, Theologe, Jürgen Wolff, Netzwerker der ersten Stunde, werden in kurzen Statements Frau Dr. Lillig aus ihrer Sicht ergänzen.

Der Eintritt ist frei.

Die Bochumer Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*Innen stiftet in diesem Jahr einen Stolperstein für Martha Winko.

Martha Winko, 1921 geboren, wuchs in einer Wattenscheider Bergarbeiterfamilie in der Wibbeltstrasse auf. Der Vater war Mitglied der KPD, die in Wattenscheid hinter dem Zentrum zweitstärkste Partei war. Martha besuchte die Volksschule. Als 13-jähriges Kind erlebte sie die Machtübertragung am Hitler, den Terror der Nazis gegen die Arbeiterparteien und die Bürger jüdischen Glaubens. (mehr …)

Rassismus tötet!

Die VVN-BdA Bochum erklärt ihr tiefes Mitgefühl gegenüber allen Opfern der Anschläge und ihren Familienangehörigen. Die Taten in Halle lösen bei uns Entsetzen und Scham aus. Besonders der jüdischen Gemeinde Bochum gilt unsere Solidarität. Für uns ist eine zentrale Konsequenz: Keine Toleranz für Nazis! Schluss mit der Verharmlosung der Gefahren von Rechts! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Rassismus und Antisemitismus töten – dies zeigen die Vorgänge in Halle/S. in aller Deutlichkeit.

Seit längerer Zeit müssen wir beobachten, dass die neofaschistische Szene sich zunehmend bewaffnet und gewaltbereit agiert. Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke war dafür ein deutliches Zeichen. Das Aufmarschieren und die Ausschreitungen von sogenannten Bürgerwehren und „Besorgter Bürger“ sind nicht nur ein weiteres Zeichen, sondern auch eine Bedrohung für die Demokratie. Auch in Bochum treten zunehmend „Reichsbürger“ und „Identitäre“ aggressiv in Erscheinung. Nun scheinen erneut Neonazis ihre Gewaltbereitschaft unter Beweis gestellt zu haben. Wenn die Bundesanwaltschaft ein solches Verbrechen nun unter „Amokgefahr“ kategorisiert, verharmlost sie die von extremen Rechten ausgehenden Gefahren. Es war erkennbar eine geplante Aktion, die am höchsten jüdischen Feiertag sich gegen jüdische Bürger*innen unseres Landes, gegen „Migrant*innen und gegen uns alle richtete. Solche Morde sind geplant und bewusst vorbereitet.

Wie schon bei dem Angeklagten Stefan Ernst im Fall Lübcke scheinen auch hier die Sicherheitsorgane dieser gewaltbereiten neofaschistischen Szene viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt zu haben. Ob der Anschlag dadurch hätte verhindert werden können, steht nicht zur Debatte. Die Freigiebigkeit der Behörden bei der Ausgabe von Waffenbesitzkarten für extreme Rechte muss untersucht werden.

Bochum 2019-10-10

Am 28./29. 9. 2019 geht die Fritz Bauer Bibliothek in Bochum in der VHS am Gustav-Heinemann-Platz 2-6 an den Start (https://www.fritz-bauer-bibliothek.de/de/Startseite).

Die interaktive Fritz Bauer Bibliothek versteht sich als lebendiges Archiv von Geschichten des Widerstands und Überlebens. Sie vereinigt die Erfahrungen von Personen, die weltweit gegen Unfreiheit, Nationalismus, Rassismus und Menschenrechtsverletzungen kämpfen.

Was bringt sie dazu, sich zu widersetzen? Woher nehmen sie die Kraft dazu, selbst in extremen Situationen, in denen andere, oft alle, verstummen und sich damit abfinden. Was können wir selbst tun?

Diesen Fragen gehen wir nach. (mehr …)