VVN-BdA Bochum

VVN ruft zur Gegenwehr auf: Bochum darf nicht zum Tummelplatz
für Neonazis und RechtspopulistInnen werden.

Symbol der VVN-BdA

Die VVN-BdA Bochum ist entsetzt über den Anstieg
an Stimmen und Mandaten für die Parteien der
extremen Rechten, die so  in den Rat und in die
Bezirksvertretungen der Stadt Bochum einziehen.

Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu
zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit
vielen Jahren einen rassistisch begründete
Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie
die NPD nicht nur zu Gewalttaten  aufruft, sondern
sie auch direkt begeht.

Zahlreiche Analysen der AfD zeigen, dass zumindest
große Teile der AfD auch nationalistisch, rassistisch
und einwanderungsfeindlich sind. Die Feindbilder
kommen teilweise subtil kulturreligiös verpackt
daher. Außerdem ist von zahlreichen Funktionären der AfD immer wieder zu hören, wie schlimm und verachtenswert Schwule, Fremde und Sozialschmarotzer (Hartz-4-
Bezieher) sind. Es tauchen Forderungen nach Abschaffung der demokratischen
Grundrechte für bestimmte Personengruppen auf, wenn gefragt wird: Warum sollen
Arbeitslose eigentlich wählen dürfen, wenn sie doch nichts zum Bruttosozialprodukt
beitragen, sondern nur ordentlichen Menschen auf der Tasche liegen? Die Grenzen
zwischen einem Rechtskonservativismus, reaktionären Einstellungen und faschistoiden oder faschistischen Mentalitäten sind fließend. Die VVN-BdA erinnert daran, dass ein
Spitzenkandidat der AfD in Bochum einen Antifaschisten schon mit der Waffe bedroht hat.
Der blitzschnelle Aufstieg der AFD innerhalb eines Jahres weist auf zahlreiche
Geldgeber_innen aus der Industrie, den Medien und vor allem aus Teilen einer
Professorenschaft, die den Neoliberalismus als neue Ersatzreligion predigen.
Die VVN-BdA wird die extrem rechten Bewegungen in Bochum weiterhin aufmerksam
beobachten. Alle demokratischen Parteien, die Gewerkschaften und Bürgerinnen und Bürger der Stadt sind aufgerufen sich den Rechten in den Weg zu stellen. Bochum darf
nicht zum Tummelplatz für Neonazis und Rechtspopulisten werden. Weder im Rathaus
und den Amtshäusern der Stadt noch auf den Straßen und Plätzen.
Entschiedene demokratische Gegenwehr ist jetzt notwendig!

Bochum, den 6.6.2014