Problematische Friedensdemo am 13. Dezember
Das Bochumer Friedensplenum erklärt auf seiner Webseite:
„Am 13. Dezember findet in Bochum eine landesweite Demonstration des
„Friedenswinter 2014 /2015“ statt.
Das Bochumer Friedensplenum hält Aktionen gegen die zunehmende Kriegsbereitschaft
für wichtig, steht aber dieser Veranstaltung skeptisch gegenüber, weil die Anfang des
Jahres entstandenen Montagsmahnwachen daran maßgeblich beteiligt sind.
Die Initiatoren dieser Mahnwachen verfolgen seit Jahren eine Querfrontstrategie, mit
der äußerst rechte, vor allem antisemitische Positionen gesellschaftliche Akzeptanz
gewinnen sollen. Hierfür soll das Thema Frieden instrumentalisiert werden. Die
Mahnwachen wurden zu einem Sammelbecken für ein Gemisch aus Querfront-
strategien, Verschwörungstheorien und Esoterik.
Bei einigen Mahnwachen hat es nach einiger Zeit Diskussionsprozesse gegeben, die zu
Distanzierungen von rechten Positionen geführt haben. Die Bochumer Mahnwache hat
sich von rechten AktivistInnen getrennt und von antisemitischen Positionen
distanziert. Auf lokaler Ebene sieht das Bochumer Friedensplenum daher
Möglichkeiten für eventuelle punktuelle gemeinsame Aktionen.
Das Gesamtbild der Mahnwachen ist aber nach wie vor sehr diffus. Das Bochumer
Friedensplenum will auf keinen Fall mit Mahnwachen zusammenarbeiten, in der
führende AFD Funktionäre wie in Essen entscheidend mitwirken oder bei denen das
Auftreten von Nazis wie in Dortmund und Düsseldorf als Meinungsfreiheit akzeptiert
wird.
Daher hat das Friedensplenum sich nicht an der Vorbereitung für diese Demonstration
am 13. 12. 2014 beteiligt. In Bochum beteiligen sich die DFG-VK, die VVN-BdA,
die Linke, die Soziale Liste, die DKP, DIDF, das Soziale Zentrum, der Bahnhof
Langendreer und etliche weitere Gruppen und Organisationen, die regelmäßig
friedenspolitisch aktiv sind, ebenfalls nicht an der Vorbereitung der Demonstration.
Die Zusammenarbeit von Teilen der traditionellen Friedensbewegung mit fragwürdigen
Mahnwachen bei dieser Demonstration darf nicht dazu führen, dass Kräfte am rechten
Rand unserer Gesellschaft und antisemitische Positionen an Akzeptanz gewinnen.“
