VVN-BdA Bochum

AUSSTELLUNG: Neofaschismus in Deutschland

„Nur Aufklärung verhindert Wiederholung“.  So oder ähnlich lauteten örtliche Presseartikel und Leserbriefe, wenn irgendwo die Neofaschismus-Ausstellung der VVN-BdA gezeigt wurde.  Seit 1985 gibt es VVN-Ausstellungen zum Thema Neofaschismus.

An ganz unterschiedlichen Orten, in Schulen und Rathäusern, in Kirchen und Gewerkschaftshäusern, in Universitäten und Parlamenten, sogar in Betrieben, wurde die Ausstellung der VVN-BdA in der Vergangenheit präsentiert. Und das nicht nur in Großstädten, sondern auch im ländlichen Bereich. Jetzt ist die vollständig überarbeitete neue Ausstellungsversion fertiggestellt.

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Am Dienstag, den 5.10.2010, 19.30 Uhr wird das Bochumer VVN-BdA-Vorstandsmitglied Wolfgang Dominik im Alten Rathaus in Hattingen, Untermarkt 9, 45525 Hattingen, zum obigen Thema referieren und diskutieren. Er wird versuchen, die gegenwärtige geoökonomische, geopolitische und geostrategische globale Situation besonders nach Übernahme der us-amerikanischen Präsidentschaft durch Barack Obama darzustellen und die gegenwärtigen Kriege mit Beteiligung der Bundeswehr zu charakterisieren. Dass ungeheure Militärausgaben mit mangelnden oder mangelhaften sozialen und kulturellen Möglichkeiten zusammen hängen, wird der Referent  aufzeigen. Er wird auch auf die Zusammenhänge von Sozialabbau und Neofaschismus eingehen. Ein wichtiger Teilbereich des Referats ist die sog. zivil-militärische Zusammenarbeit nicht nur in den Rathäusern, sondern auch an Schulen und Hochschulen.

Das ist eine Veranstaltung der VHS Hattingen. Der Eintritt ist frei.

Stellungnahme von Ulrich Sander, Landessprecher der VVN-BdA in Nordrhein-Westfalen, auf der Tagung des Landesausschusses am 17. Oktober 2009 in Wuppertal

In Nordrhein-Westfalen haben linke politische Kräfte an zwei Tabus gerührt. Sie machen

1. grundlegende Vorschläge zur Verwirklichung der Landesverfassung und wenden sich
2. gegen die klammheimliche Verankerung der Bundeswehr in den Städten und Gemeinden zum Zwecke des Militär-Einsatzes gegen die Bevölkerung.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten unterstützt dese politischen Konzepte und verurteilt entschieden die Kampagne der Landesregierung und großer Teile der Medien, die das Ziel verfolgen, die Einhaltung des Grundgesetzes und der Landesverfassung sowie ihre Verwirklichung zu einer verfassungswidrigen Handlung umzufälschen, ja sie zu kriminalisieren. (Wer Enteignungen z.B. der Energiekonzerne fordere, „steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, polterte der NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers.“ Süddeutsche Zeitung 15. Oktober 2009) Da bei der schwarz-gelben Koalition auf Bundesebene die NRW-FDP eine führende Rolle spielt, ist es abwegig zu glauben, die FDP würde eine bürgerrechtlich-demokratische Komponente darstellen. Geprägt wird die Politik von einer NRW-FDP mit nie aufgearbeiteten rechtsextremen Skandalen (NSDAP-FDP-Naumann-Kreis, Fall Achenbach mit seiner Adolf-Hitler-Spenden-Vergangenheit, Lambsdorff-Flick-Skandal, Möllemanns Instrumentalisierung des Antisemitismus für die FDP usw.) Die Landesverfassung wird von der derzeitigen schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf so behandelt, als hätte sich die NRW-FDP mit ihrem Verfassungsentwurf von 1995 durchgesetzt. Damals forderte die NRW-FDP-Landtagsfraktion, der Landesverfassung „neues Leben einzuhauchen“, weil in der bisherigen und noch immer gültigen Verfassung noch immer „Laubenpieperromantik und die Sozialisierung der Großindustrie herumgeistern“, so hieß es im Entwurf.

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