Artikel der Kategorie ‘Parlamentarismus’
Mai 30, 2017
Von: michnig
Kategorie: Aktuelles, Allgemein, Parlamentarismus
Kommentare deaktiviert für Erklärung der VVN-BdA von Nordrhein-Westfalen: Nach dem Rechtsschwenk an Rhein, Lippe und Ruhr die antifaschistische Gemeinsamkeit schaffen!
Die VVN-BdA Nordrhein-Westfalen hat zur aktuellen Landespolitik eine
Erklärung herausgegeben. Neben einer kurzen Analyse des Wahlergebnisse der Landtagswahl ruft die VVN-BdA dazu auf die antifaschistische Gemeinsamkeit zu verstärken. Dies sei im Hinblick auf die Bundestagswahl am 24. September hoch aktuell.
Liebe Kameradinnen und Kameraden, Liebe Freundinnen und Freunde,
„Der Rechtsruck der Mitte ist vollzogen:
Man hofft darauf, die großen Probleme wieder außer Landes zu halten. Inzwischen sind alle ein bisschen AfD. Nach der Niederlage in NRW war es höchste Zeit für Schulz, seine Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit zu konkretisieren. Stattdessen präsentierte die SPD ein abgedroschenes Programm für innere Sicherheit, das Thomas de Maizière hätte schreiben können.“
(Jagoda Marinic | Süddeutsche Zeitung 20/21. Mai 2017)
Was haben wir nun bekommen?
Eine Regierungsoption aus einer CDU, die auf den letzten Metern des Wahlkampfes besonders viele Anleihen bei der CSU nahm und einen scharfmacherischen CDU-Mann, Herrn Bosbach aus Bergisch-Gladbach, als Hauptberater bekam.
Dann einen Partner für diese CDU in Gestalt der FDP, die nie ihre Vergangenheit mit alten Nazis und jungen Antisemiten (Achenbach, Weyer, Möllemann) aufgearbeitet hat.
Und eine völkisch-rassistische AfD, die aus dem Stand auf über sieben Prozent kam und die für die Unterstützung einer rechten CDU/FDP-Regierung bereit steht. (mehr …)
Dezember 04, 2013
Von: Guenter Gleising
Kategorie: Antifaschismus, Geheimdienste, Neofaschismus, NPD, Presseerklärung
Kommentare deaktiviert für NPD-Verbotsverfahren konsequent durchführen! Presseerklärung der VVN-BdA Bochum zur Einleitung eines neuen NPD-Verbotsantrages durch den Bundesrat
Logo der VVN-BdA: nonpd – NPD-Verbot jetzt!
Die VVN-BdA begrüßt entschieden
die Einleitung eines neuen
NPD-Verbotsantrages durch den
Bundesrat. Bedauerlich ist, dass
Bundesregierung und Bundestag
beiseite stehen und keinen Beitrag
zum Verbot der ältesten neo-
faschistischen Partei Deutschlands zu leisten bereit sind.
Erfreulich ist, dass die Landesinnenminister erklären, nunmehr keine
V-Männer mehr in den Führungsgremien der NPD zu führen.
Es ist erschütternd, dass es anscheinend erst des NSU-Skandals bedurfte,
um so weit zu kommen. Der allgemeine Vertrauensverlust in die so genannten
„Verfassungsschutz“-ämter und die offenkundige Verquickung von führenden
NPD-Kadern in ein langjähriges Mordkomplott waren so schwerwiegend, dass
das V-Mann-System nunmehr für beendet erklärt werden musste.
Das offizielle Ende der faktischenVerquickung von Neonazi-Partei und Staat ist
bereits ein Erfolg für sich.
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August 19, 2013
Von: S.E.
Kategorie: Demonstration, NPD, Protest, Rede
Kommentare deaktiviert für NPD-Kundgebung auf dem Husemannplatz
Bochumer Bündnis gegen Rechts machte
die NeofaschistInnen unsichtbar
VVN-Protest gegen die NPD-Kundgebung
„Nazis raus, Nazis raus“, schallte es am letzten Samstag viel-
stimmig auf dem Husemannplatz. Mehr als 250 Menschen haben
deutlich gemacht, dass die NPD in Bochum unerwünscht ist.
Grund des Protestes war eine
kurzfristig von der Nazi-Partei
angemeldete Demonstration auf
dem Platz in der Zeit von 9.00 bis 13.00 Uhr. Ihre Parole lautete:
„Asylantenflut und Euro-Wahn
stoppen – NPD in den Bundestag.“
Zur Gegendemonstration
aufgerufen hatte das Bochumer Bündnis gegen Rechts, dem auch die VVN-BdA Bochum angehört. Viele Organisationen und Parteien zeigten gemeinsam Flagge.
Dabei wirkte sich das von der Bochumer Staatsanwaltschaft angeordnete Verbot von
Trillerpfeifen eher motivierend auf die DemonstrantInnen aus. Die polizeiliche Auflage wurde vielfach ignoriert. Mit diversen Lärminstrumenten (Vuvuzelas, Trommeln,
Kochtöpfen) wurde eine solche Lärmkulisse erzeugt, dass die NPD-Reden nicht
wahrgenommen werden konnten.
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April 27, 2012
Von: Wolfgang Dominik
Kategorie: Allgemein, Antifaschismus, Arbeiterbewegung, Berufsverbote, Demokratie, Extremismustheorie, Faschismus, Geheimdienste, Grundgesetz, Kapitalismus, Militarismus, Neofaschismus, NPD, NSU, Parteien, Rassismus, Terror, Totalitarismus, Verfassungsschutz
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Kriminelle im Dienste des Staates
- Die Arbeit des Verfassungsschutzes ist nur ein Mosaik im staatlichen Schutz der der kapitalistischen Gesellschaftsunordnung.
- Allzu gerne skandalisieren, personalisieren, moralisieren, psychologisieren, pathologisieren hier am Beispiel des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) bürgerliche Medien und Politiker_innen einen Zustand oder Personen, um von den politisch-ökonomischen Rahmenbedingungen und deren Diskontinuitäten bzw. Kontinuitäten mit dem faschistischen und vorfaschistischen Deutschland (gekennzeichnet durch kolonialen Rassismus bis zum Völkermord nach Außen und Wilhelminischen Antisemitismus nach Innen) und der Bundesrepublik (alte Länder, nach 1990/1 auch „Gesamtdeutschland“) abzulenken. Die hegemoniale Kultur oder Unkultur war und ist in Deutschland rassistisch geprägt – vgl. Sarrazin (http://vvn-bda-bochum.de/archives/2759) (mehr …)
Januar 19, 2012
Von: Wolfgang Dominik
Kategorie: Ankündigung, Antifaschismus, NPD, Termine
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Rolf Gössner, ein bekannter antifaschistischer Jurist und Mitglied der VVN/BdA nennt 2003 seine Dokumentation über die Zusammenarbeit von Staat und Neonazis „Geheime Informanten, V-Leute des Verfassungsschutzes: Kriminelle im Dienst des Staates“. Welche Dimensionen die Zusammenarbeit von verschiedenen Geheimdiensten (welcher ist eigentlich nicht beteiligt?) und den möglicherweise zehnfachen Mördern der NSU hatte, wird nur allmählich klarer.
Auch in Bochum agieren die Neofaschisten weit intensiver als die veröffentlichte Meinung das publik macht.
Die neue Qualität des neofaschistischen Terrors und der Umgang der staatlichen Behörden mit den Neofaschisten
Referenten: Michael Niggemann und Wolfgang Dominik
Grundlage Referat Michael Niggemann: Chronik der Naziübergriffe in Bochum
Thesen Wolfgang Dominik: Kriminelle im Dienste des Staates[1]
Antifaschistische Arbeit der VVN-BdA: Rückblick und Ausblick
Referent: Günter Gleising)
Zeit: Freitag, 3.2.2012, 19.30 bis ca. 21.00 Uhr. Ort: Gaststätte „Zur Altstadt“, Brückstr. 20
November 20, 2011
Von: Sandra Kruessel
Kategorie: Extremismustheorie, Neofaschismus, NPD, Stellungnahme, Terror
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Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten fordert angesichts der neuen Informationen über die vermutlich von einer Neonazi- Gruppierung innerhalb eines längeren Zeitraumes verübten Morde und Anschläge eine umfassende Aufklärung über das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz sowie einen sofortigen neuen Anlauf zu einem NPD-Verbot. Weiter heißt es in der Presseerklärung: »Die nordrhein-westfälische Landesregierung muss die Ermittlungen über die nicht vollständig aufgeklärten Mordfälle an drei Polizisten in Dortmund im Jahr 2000 und den antisemitischen Anschlag von Düsseldorf-Wehrhahn auch im Jahr 2000 wieder aufnehmen.
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April 24, 2011
Von: S.E.
Kategorie: Antifaschismus, Faschismus, Friedensbewegung, Geschichte, Kapitalismus, Krieg, Militarismus, Neofaschismus, NPD, Rassismus, Rede
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Ulli Sander bei der Ostermarschrede in Bochum-Wattenscheid
Der diesjährige Ostermarsch an Rhein und Ruhr unterscheide sich von denen in den 50 Jahren zuvor. Die Bewegungen gegen die Kernkraft und die gegen die Atomwaffen handeln erstmals wieder gemeinsam, seitdem es Anfang der 60er Jahre hieß: Kampf dem Atomtod. Das stellte Ulrich Sander (Foto), Bundessprecher der VVN-BdA und einer der Mitorganisatoren des ersten deutschen Ostermarsches von 1960 bei seiner heutigen Rede in Bochum-Wattenscheid fest. Er sprach sich auch dafür aus, die Antifa- und die Friedensbewegungen eng zu verzahnen. Damit wolle man heute anfangen, da es gegen die NPD gehe, die hier in Wattenscheid ein Hauptquartier besitze. Er forderte das Verbot der NPD und die Absage an den Rassismus a la Sarrazin.
März 30, 2010
Von: Martin Budich
Kategorie: Antifaschismus, Buchvorstellung, Faschismus, Nationalsozialismus, Neofaschismus, NPD, Termine, Vortrag
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Kartin Köditz ,MdL, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im sächsischen Landtag
Das Bochumer Bündnis gegen Rechts lädt zu einer Veranstaltung am Donnerstag, den 1. April, um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 ein. Referentin ist Kerstin Köditz. Sie ist Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im sächsischen Landtag. In ihrem Buch „Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen“ dokumentiert und analysiert sie das Agieren der Nazis und der Gegenwehr. Sie berichtet über Strategie, Positionen und Personen der extremen Rechten. Sie beschreibt, wie sich die NPD Stück für Stück in der Mitte der Gesellschaft verankert. Auf der Straße, in den Köpfen, in den Parlamenten…
Die NPD hat sich in Sachsen so fest etabliert wie in keinem anderen Bundesland. Erstmals ist es ihr hier gelungen – wenn auch unter heftigen Stimmverlusten – ein zweites Mal in Folge in einen Landtag gewählt zu werden.
Auch wenn die NPD bei der Landtagswahl in NRW keinerlei Chance hat, die 5-Prozent-Hürde zu schaffen, ist es wichtig über ihr Agieren aufzuklären. Übrigens: Wenn es im Mai gelingt, den Stimmanteil der NPD unter 1 Prozent zu drücken, erhält sie keine staatliche Erstattung von Wahlkampfkosten.
Wegbeschreibung zum Sozialen Zentrum
Oktober 17, 2009
Von: Ulrich Sander
Kategorie: FDP, Militarismus, Stellungnahme
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Stellungnahme von Ulrich Sander, Landessprecher der VVN-BdA in Nordrhein-Westfalen, auf der Tagung des Landesausschusses am 17. Oktober 2009 in Wuppertal
In Nordrhein-Westfalen haben linke politische Kräfte an zwei Tabus gerührt. Sie machen
- grundlegende Vorschläge zur Verwirklichung der Landesverfassung und wenden sich
- gegen die klammheimliche Verankerung der Bundeswehr in den Städten und Gemeinden zum Zwecke des Militär-Einsatzes gegen die Bevölkerung.
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten unterstützt dese politischen Konzepte und verurteilt entschieden die Kampagne der Landesregierung und großer Teile der Medien, die das Ziel verfolgen, die Einhaltung des Grundgesetzes und der Landesverfassung sowie ihre Verwirklichung zu einer verfassungswidrigen Handlung umzufälschen, ja sie zu kriminalisieren. (Wer Enteignungen z.B. der Energiekonzerne fordere, „steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, polterte der NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers.“ Süddeutsche Zeitung 15. Oktober 2009) Da bei der schwarz-gelben Koalition auf Bundesebene die NRW-FDP eine führende Rolle spielt, ist es abwegig zu glauben, die FDP würde eine bürgerrechtlich-demokratische Komponente darstellen. Geprägt wird die Politik von einer NRW-FDP mit nie aufgearbeiteten rechtsextremen Skandalen (NSDAP-FDP-Naumann-Kreis, Fall Achenbach mit seiner Adolf-Hitler-Spenden-Vergangenheit, Lambsdorff-Flick-Skandal, Möllemanns Instrumentalisierung des Antisemitismus für die FDP usw.) Die Landesverfassung wird von der derzeitigen schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf so behandelt, als hätte sich die NRW-FDP mit ihrem Verfassungsentwurf von 1995 durchgesetzt. Damals forderte die NRW-FDP-Landtagsfraktion, der Landesverfassung „neues Leben einzuhauchen“, weil in der bisherigen und noch immer gültigen Verfassung noch immer „Laubenpieperromantik und die Sozialisierung der Großindustrie herumgeistern“, so hieß es im Entwurf.
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Oktober 05, 2009
Von: Klaus Kunold
Kategorie: Faschismus, Neofaschismus, NPD, Termine, Vortrag
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Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) bietet im Rahmen der Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“, die gegenwärtig im Louis-Barre-Berufskolleg in Wattenscheid stattfindet, am Mittwoch, den 11.11.2009 um 19.00 Uhr, eine besondere Veranstaltung an.
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Oktober 05, 2009
Von: Klaus Kunold
Kategorie: Aktuelles, NPD
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Mit einer Pressekonferenz am 25. Januar 2005 begann die Unterschriftenkampagne der VVN – BdA für ein Verbot der NPD. Die Kampagne fand in der Öffentlichkeit ein breites Echo.
Die Nachfrage nach dem Kampagnenmaterial war sehr groß. Viele Briefe und Stellungnahmen erreichten die Bundesgeschäftsstelle der VVN – BdA in Berlin. Das anvisierte Ziel, bis zum 9. November 2007 100.000 Unterschriften zu sammeln, wurde bereits am 11. Oktober 2007 mit 136.710 Unterschriften überschritten. Es war ein großer Erfolg für die VVN – BdA. Die Bochumer Kreisvereinigung hat auch dazu ihren Teil geleistet.
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Oktober 04, 2009
Von: Klaus Kunold
Kategorie: Aktuelles, Neofaschismus, NPD, Protest, Termine
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Die NPD ist mit einem Sitz im neuen Bochumer Parlament vertreten. Mit weniger als einem Prozent der Wählerstimmen konnte der NPD-Landesvorsitzende von NRW Claus Cremer aus Wattenscheid in den Bochumer Stadtrat einziehen.
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September 04, 2009
Von: Lutz Berger
Kategorie: Aktuelles, Neofaschismus, NPD, Parlamentarismus
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Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes
Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
Kreisvereinigung Bochum
Seit dem letzten Sonntag ist es amtlich: mit weniger als einem % der Stimmen und damit nicht mal einem ganzen Abgeordneten ist ein Vertreter der NPD Mitglied im Stadtparlament geworden.
Empörung macht sich bei allen anderen Parteien bemerkbar, der Wunsch, gemeinsam etwas gegen diese Schande zu tun, eint alle Parteien.
Aber es gibt etwas, das hilft: Die VVN – BdA fordert seit langem ein Verbot der NPD und aller neofaschistischen Parteien. Ein Verbot würde das Problem von Nazis in Parlamenten erledigen, in Bochum, in Dortmund – wo das NPD Ratsmitglied am Tag vor der Wahl noch einen Antifaschisten krankenhausreif geschlagen hat –, im sächsischen Landtag und überall.
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September 04, 2009
Von: Wolfgang Dominik
Kategorie: Aktuelles, Manuskript, Neofaschismus, NPD, Vortrag
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März 2009, Vortrag von Wolfgang Dominik bei der VVN Mülheim -BdA Bochum am 4.9.2009
1 Statt einer Einleitung
In einer Meldung über den Bericht des Sonderausschusses des US-Senats heißt es in der Allgemeinen Zeitung Berlin vom 12.10.1945:
- Es ist nicht wahr, daß (sic!) die deutschen Großindustriellen sich erst im letzten Augenblick und halb gezwungen dem Nationalsozialismus angeschlossen haben. Sie waren von Anfang an seine begeisterten Förderer.
- Die Unterstützung seitens der deutschen Schwerindustrie und Hochfinanz ermöglichte den Nationalsozialisten die Machtergreifung.
- Die Umstellung der deutschen Wirtschaft auf die Kriegswirtschaft und auf die fieberhafte Rüstung zum Angriffskrieg erfolgte unter der unmittelbaren Leitung der deutschen Industriellen.
Alle die, die gerade als Nazi-Verbrecher charakterisiert worden waren, sind spätestens 1951 fast vollzählig wieder in ihren Konzernleitungen, meist hatten sie am 8.5.1945 plötzlich entdeckt, dass sie ja eigentlich Antifaschisten waren, etwas später folgte meist ihr Beitritt zu CDU/CSU oder FDP.
Das faschistische Ziel, Vernichtung des Sozialismus oder Kommunismus oder des „Marxismus mit Stumpf und Stiel“ blieb, der Rassismus modifiziert (statt Antisemiten wurden nun viele zu Philosemiten).
Mit der Zeit gelang es, den Bürgern der Westzonen klar zu machen, dass sie sich nichts vorzuwerfen hatten in Sachen Faschismus, wenn sie nur ordentliche Antikommunisten blieben. Man rüstete bald ja schon wieder gegen den alten Feind.
Das zeigt :
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August 20, 2009
Von: S.E.
Kategorie: Aktuelles, NPD, Parlamentarismus
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Bis zur Bundestagswahl am 27. September 2009 bleiben noch ein paar Wochen. Wie alle entwickelten kapitalistischen Industrieländer befindet sich auch die Bundesrepublik Deutschland in ihrer größten Krise seit Ende der 20er Jahre.
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August 20, 2009
Von: Lutz Berger
Kategorie: Aktuelles, Demonstration, Krieg, NPD
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Erster Mai 2009 in Dortmund. Die Teilnehmer an der Mai-Demonstration des DGB diskutieren über Bankenrettung, unsichere Arbeitplätze oder einfach nur über das schöne Wetter. Plötzlich werden sie von einer Horde von mehr als 300 Nazis überfallen.
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August 20, 2009
Von: Lutz Berger
Kategorie: Demonstration, Faschismus, Krieg, NPD, Termine
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Nie wieder Faschismus!
Nie wieder Krieg!
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August 20, 2009
Von: Klaus Kunold
Kategorie: Aktuelles, Antifaschismus, Demonstration, Faschismus, Gedenken, Nationalsozialismus, NPD, Termine, Versammlung
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Wolfgang Dominik wird nach den Kommunalwahlen Gründe für ein Verbot der neofaschistischen NPD erläutern, in dem er zunächst auf die Rahmenbedingungen des Neofaschismus nach 1945 eingeht, dann die Geschichte der NPD kurz charakterisiert, über die Nazis und ihr Geld informiert und schildert, warum der Verbotsantrag von 2001 vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert ist.
Mit der Geschichte des zweiten Sonntags im September wird sich Siegfried Evers beschäftigen. Er wird u.a. darauf eingehen, warum die VVN – BdA seit 2008 wieder an diesem historischen Tag und nicht mehr wie in den Jahren zuvor am Volkstrauertag der Opfer des Faschismus feierlich gedenkt.
August 20, 2009
Von: Wolfgang Dominik
Kategorie: Demonstration, Gedenken, Krieg, NPD, Termine
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Die VVN – BdA Bochum unterstützt die Demonstration des Friedensplenums am Antikriegstag.
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April 21, 2009
Von: Wolfgang Dominik
Kategorie: Faschismus, Manuskript, Neofaschismus, Parteien, Vortrag
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Referat von Wolfgang Dominik bei der VVN-BdA Solingen am 21.4.2009)
-
Einige Bemerkungen zum Faschismus-Begriff
Aufgabe einer historisch-kritischen Geschichtswissenschaft ist, die Frage nach der Kontinuität oder Diskontinuität geostrategischer, geoökonomischer, geopolitischer Interessen und Rahmenbedingungen zu stellen.
Allzu oft wird uns von den Agenturen der ideologischen Massenschutzimpfungen (Schule, Uni, Medien…..) ein enthistorisiertes, entökonomisiertes, entpolitisiertes Bild von aktuellen und historischen Ereignissen geboten. Oft genug herrscht eine personalisierende, dämonisierende, psychologisierende, fetischisierende, ontologisierende Darstellung vor, die uns ein Mosaikdenken oder einen Tunnelblick beibringen soll. Auf keinen Fall sollen wir die sozio-ökonomischen Hintergründe bzw. Klassenverhältnisse begreifen oder danach auch nur fragen.
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