VVN-BdA Bochum

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Mehrere Hundert Menschen protestierten am 7. April in der Bochumer Innenstadt gegen  eine Versammlung der Nazis (NPD und „Die Rechte“) am gleichen Ort. Der breite Ruhrgebietsprotest im Vorfeld hatte schon die Wirkung gezeigt, dass sich nur 30 sattsam bekannte Nazis nach Bochum trauten. Ein massives Polizeiaufgebot ermöglichte erneut die Zuammenrottung von Nazis. Mehrfach wurde deutlich , dass scharf gemachte Bereitschaftpolizisten entäuscht waren keinen Einsatzbefehl gegen
Antifaschistern ausführen zu dürfen. Der antifaschistische Protest, der hauptsächlich von jungen Menschen getragen wurde, war ein Zeichen dafür, den Rechten erfolgreich entgegentreten zu können. Hierzu zählt auch die Teilnahme der Gewerkschaftsjugend, der SDAJ, Linksjugend, der jungen Antifa, Aufgerufen zur Teilnahme hatten die Antifaschistische Linke Bochum und auch die Soziale Liste, das Bochumer Bündnis gegen Rechts und die VVN-BdA Bochum.

Symbol der VVN-BdA

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Bochum ruft alle Bochumer Demokratinnen und Demokraten auf, gegen die zentral NRW-Kundgebung der AfD am Samstag in Bochum zu demonstrieren.

Ausgerechnet auf dem Platz, der an einen von den Nazis
ermordeten Antifaschisten erinnern und mahnen soll,
Husemann, wird Frauke Petry ihre fremdenfeindlichen
Parolen kundtun. Mit Frauke Petry hat der
Rechtsaußenflügel der AfD die Macht in der sowieso schon
reaktionären AfD übernommen. Bochum ist eine bunte
Stadt, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus müssen verpönt
bleiben.
Die VVN-BdA Bochum ruft auf, gegen die Kundgebung der AfD demokratischen Widerstand zu leisten. Es gilt immer: Wehret den Anfängen!

Die Presseerklärung der VVN-BdA Bochum

Am Dienstag, den 31. März 2015 findet um 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 in Bochum eine Informationsveranstaltung des Bochumer Friedensplenums mit Volkmar Wölk statt.

Volkmar Wölk, Mitglied der VVN-BdA

Das Thema lautet: „Links blinken, rechts abbiegen. Die Bandbreite, Jürgen Elsässer und die
Querfrontstrategie.“ Die VVN-BdA Bochum ist Mitveranstalterin.

Das Duisburger Friedensforum
will beim Ostermarsch 2015 die Querfront-Band „Die Bandbreite”
auftreten lassen.
Dazu erklärt das Bochumer
Friedensplenum: „Das Bochumer Friedensplenum fordert das
Duisburger Friedensforum auf,
den antifaschistischen Konsens der Friedensbewegung nicht zu verlassen und der
Musikgruppe „Die Bandbreite“ keine Bühne auf dem Ostermarsch zu bieten.“
Die Bandbreite behauptet von sich links und antifaschistisch orientiert zu sein. Diese Behauptung steht in krassem Widerspruch zu dem Umfeld, in dem die Bandbreite immer wieder auftritt.

Seit Marcel Wojnarowicz als Kopf der Bandbreite vor acht Jahren ein Interview mit der Jungen Freiheit gab, werden seine Kontakte zur äußersten Rechten kritisch beobachtet. Obwohl die Bandbreite das weiß, sucht sie immer wieder die Nähe zu rechten
Gruppierungen. 2011 trat sie z. B. zusammen mit Funktionären der
rechtspopulistischen „Schweizerischen Volkspartei“ auf der Konferenz gegen das
Bilderberger-Treffen in St. Moritz (Schweiz) auf.
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Deniz Sert vom Bochumer Forum für Antirassismus

Das Bochumer Bündnis gegen
Rechts (BgR), dem auch die VVN-
BdA Bochum angehört, hatte
heute Mittag zu einer Protest-
kundgebung vor dem Rathaus
aufgerufen, wo sich am
Nachmittag der neugewählte Rat
der Stadt konstituierte.

Unter dem Motto „Für eine
solidarische und weltoffene Stadt!” demonstrierten etwa 100
TeilnehmerInnen gegen den
deutlichen Rechtsruck bei der
letzten Kommunalwahl in Bochum.

Ralf Feldmann unterstrich noch einmal die Warnung des BgR: „Die weitaus größere
Gefahr für ein solidarisches und weltoffenes Miteinander in Bochum ist die AfD.
Sie lebt von den Sorgen und Ängsten vieler Menschen in der europäischen Wirtschafts-
und Finanzkrise. Ihre Antwort heißt Wiederbelebung des Nationalismus und Absage an eine gemeinsame europäische Zukunft. Sie wirbt für eine Politik, die sozial
Benachteiligte, Flüchtlinge, MigrantInnen und besonders Muslime stigmatisiert und
ausgrenzt.”
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Gegen NPD, Pro NRW und AfD

Am Dienstag, den 24. 6. um 14.30 Uhr vor dem
Amtshaus in Langendreer und am Donnerstag, den
26. 6. um 13 Uhr vor dem Rathaus, werden
Demonstrationen zu den konstituierenden Sitzungen
der Bezirksvertretung bzw. des Stadtrates stattfinden.

In Langendreer ist Alt-Nazi Wolf-Dieter Varney für
„Pro-NRW“ in die Bezirksvertretung gewählt worden.
In der Vergangenheit hatte er für die Republikaner
und die NPD kandidiert. Als biologisch Ältester im
Bezirksparlament wird er die Sitzung eröffnen und
die Wahl der BezirksbürgermeisterIn leiten.
Im Rat der Stadt hat es einen erheblichen Rechtsrutsch
gegeben. Je ein Vertreter der NPD und von „Pro NRW“, sowie drei Mitglieder
der „AfD“ gehören nun dem Rat an.
Die Kundgebungen werden von der Initiative Langendreer gegen Nazis und vom
Bochumer Bündnis gegen Rechts angemeldet. Die VVN-BdA Bochum ruft ihre
MitgliederInnen und FreundInnen auf, sich an den Demonstrationen zu beteiligen.

VVN ruft zur Gegenwehr auf: Bochum darf nicht zum Tummelplatz
für Neonazis und RechtspopulistInnen werden.

Symbol der VVN-BdA

Die VVN-BdA Bochum ist entsetzt über den Anstieg
an Stimmen und Mandaten für die Parteien der
extremen Rechten, die so  in den Rat und in die
Bezirksvertretungen der Stadt Bochum einziehen.

Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu
zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit
vielen Jahren einen rassistisch begründete
Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie
die NPD nicht nur zu Gewalttaten  aufruft, sondern
sie auch direkt begeht.

Zahlreiche Analysen der AfD zeigen, dass zumindest
große Teile der AfD auch nationalistisch, rassistisch
und einwanderungsfeindlich sind. Die Feindbilder
kommen teilweise subtil kulturreligiös verpackt
daher. Außerdem ist von zahlreichen Funktionären der AfD immer wieder zu hören, wie schlimm und verachtenswert Schwule, Fremde und Sozialschmarotzer (Hartz-4-
Bezieher) sind. Es tauchen Forderungen nach Abschaffung der demokratischen
Grundrechte für bestimmte Personengruppen auf, wenn gefragt wird: Warum sollen
Arbeitslose eigentlich wählen dürfen, wenn sie doch nichts zum Bruttosozialprodukt
beitragen, sondern nur ordentlichen Menschen auf der Tasche liegen? Die Grenzen
zwischen einem Rechtskonservativismus, reaktionären Einstellungen und faschistoiden oder faschistischen Mentalitäten sind fließend. Die VVN-BdA erinnert daran, dass ein
Spitzenkandidat der AfD in Bochum einen Antifaschisten schon mit der Waffe bedroht hat.
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