Widerstand ist jetzt! Wehret den Anfängen!
Die VVN-BdA ruft für Dienstag, 20.1.26 um 13:45 zu einer Mahnwache vor der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid vor dem neuen Rathaus in Wattenscheid auf.
Widerstand ist jetzt! Wehret den Anfängen!
Bochum und Wattenscheid bleibt stabil gegen Rechts!
»Mit der AfD ist die gesichert rechtsextreme Partei in das Bochumer Rathaus mit 14, und in den Bezirksvertretungen teilweise mit 5 Leuten eingezogen.
In Wattenscheid wurde mit einer Stimme, vermutlich aus den Reihen der CDU, ein AfD-Mann zum 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt.
Ein Vorgeschmack auf die Strategie der AfD bot die Gedenkfeier im November, bei er an die Pogrome an die jüdischen Mitbürger*innen Wattenscheids gedacht wurde. Mit einem geplanten und provozierten Tabubruch störten AfD Bezirksvertreter die Würde der Erinnerung an die Opfer des Faschismus.
Hier zeigte sich, dass AfD-Vertreter*innen in Parlamenten versuchen, hinter der aufgesetzten Maske Saubermanns vergessen zu machen, dass die AfD die Verbrechen der Nazis verharmlost, politisch Andersdenkende bedroht, gegen queere und migrantische Menschen hetzt, die Verantwortung für eine zunehmende antisemitische und rassistische Stimmung trägt und mit rechtsterroristischen Strukturen eng verzahnt ist, kurz:
Die AfD verkörpert den Frontalangriff gegen die Demokratie!
Dem leisten Teile der Bochumer CDU Vorschub, so wie der Günnigfelder CDU-Vorsitzende Timm Baschek, der – nach eigener Aussage – für ein gutes Miteinander mit der AfD-Fraktion eintreten will. Es ist ein Skandal, dass er damit die AfD normalisieren will und den Verfassungsfeinden das Recht auf Macht und Einfluss zubilligt und die vielbeschworene „Brandmauer“ schleift.
Wir fordern:
Dem muss sich die Mehrheit in der Bezirksvertretung endlich entschlossen und glaubhaft entgegenstellen!
Der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeister der AfD muss abgewählt werden.
Sofort!
Wenn nötig, kommen wir wieder. Zu jeder Sitzung der Bezirksvertretung!«
