VVN-BdA Bochum

Am Freitag, dem 5. November, findet um 17 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz eine Kundgebung statt, die an die Bombardierung der Bochumer Innenstadt im November 1944 erinnert und sich gegen die Planungen der Stadt richtet, auf dem ehemaligen Opel Gelände in Laer die Nato-Agentur für Kommunikation und Information (NCIA) anzusiedeln. Diese NATO-Einrichtung dient nicht nur der Abwehr von Cyberangriffen, sondern nimmt auch eine Schlüsselstellung in der Cyberkriegsführung ein. Der Krieg im Internet zielt darauf, die Infrastruktur – z. B. Energieversorgung, Verkehr oder Kommunikation – eines Gegners lahmzulegen bzw. wichtige Einrichtungen zu zerstören. Begleitet wird diese virtuelle Aufrüstung von dem Einsatz von Distanzwaffen, die automatisch und autonom zum Einsatz kommen. Bisher hat die SPD gegenüber bewaffneten Drohnen eine zurückhaltende Position eingenommen, die Koalitionspläne weisen aber den Weg in eine sich weiter beschleunigende Rüstungsspirale einschließlich der atomaren Teilhabe.

Der 5. November wurde als Tag der Kundgebung gewählt, weil er an den 4. November 1944 erinnern soll, als ein britischer Bombenangriff die Bochumer Innenstadt dem Erdboden gleich machte. Bochum war eine Rüstungsschmiede des deutschen Angriffskrieges. Bilder des zerstörten Bochums und von europäischen Städten, die Nazi-Deutschland zuvor mit Bomben verwüstet hatte, werden auf der Kundgebung zu sehen sein.

Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen – mit diesem Versprechen auf der Basis unseres Grundgesetzes führte Willy Brandt Deutschland in die Entspannungspolitik. Auch Bochum liegt in Deutschland.

Auf der Kundgebung reden: Wolfgang Dominik, Anwohner des geplanten NCIA-Standortes in Laer; Sevim Dagdelen, MdB Die Linke; Christoph Marischka, Informationsstelle Militarisierung Tübingen; Michael Müller. Bundesvorsitzender der Naturfreunde und Felix Oekentorp, Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsgegnerInnen (DFG-VK) NRW. Die Kundgebung wird vom Bochumer Friedensplenum und von der DFG-VK organisiert.

Im Anschluss an die Kundgebung findet um 19 Uhr, im ver.di-Gebäude, eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Christoph Marischka, Informationsstelle Militarisierung, Tübingen statt zum Thema: „Die strategische Bedeutung der Aufrüstung für den Cyberkrieg.“