VVN-BdA Bochum

„Millionen stehen hinter mir“

Am 30. Januar 1933 ernann-
te der monarchistische Reichs-
präsident Paul von Hinden-
burg Adolf Hitler zum Reichskanzler.
Vorangegangen war die Entscheidung des Groß-
kapitals für die Machtübergabe an die NSDAP.
Im Rückblick erscheinen vielen diese Umstände als einmalig und unwiederholbar. Sind sie es
wirklich?
Seit dem Ausbruch der neuen Weltwirtschafts-
krise 2007ff. stellt sich erneut die Frage nach dem Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie.
Ob sie auf Dauer miteinander vereinbar sind, ist nicht ausgemacht. Insofern hat die Rückbesin-
nung auf den 30. Januar 1933 auch eine aktuelle Bedeutung.

Donnerstag, 31. Januar, 19:30 Uhr
ver.di-Gewerkschaftshaus
Universitätsstr. 76 (Hintereingang)

VeranstalterInnen:
VVN-BdA Kreisvereinigung Bochum          ver.di Bezirk Bochum-Herne

Die Einladung zu der Veranstaltung mit Prof. Dr. Georg Fülberth findet ihr hier:
80 Jahre Machtübertragung an die Nazis

Die VeranstalterInnen weisen darauf hin, dass Neofaschisten und Personen, die aus
deren Sympahiesantenkreis stammen, keinen Zugang haben.

VVN fordert energische Maßnahmen gegen Neonazis

Angesichts der jüngsten Ausschreitungen, Hakenkreuzschmierereien und
Gewalttaten durch Neonazis in Bochum fordert die VVN – Bund der
Antifaschistinnen, dass gegen Neofaschistinnen und –faschisten endlich
mit aller möglichen Gesetzesschärfe vorgegangen wird.
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen und muss
entsprechend geahndet werden!
In den letzten Monaten mussten wir alle lernen, dass der Staat über
seine Geheimdienste wahrscheinlich tief in den neofaschistischen
Strukturen drin steckt bzw. diese sogar mit sehr viel Geld über seine
V-Leute gefördert hat. Der Publizist Ralf Giordano hat einmal sinngemäß
gesagt, dass der Staat mit seinen Neonazis Augen zwinkernd einverstanden
ist, wenn sie es nicht gar zu toll treiben. Die NSU-Morde waren dann
doch wohl zu viel – jedenfalls nachdem Stück für Stück Teile der
Wahrheit herauskommen. Zu vieles ist wohl längst schon geschreddert worden.
Dass auch in Bochum Polizei und Strafverfolgungsbehörden auf dem einen
Auge nach links besonders hellsichtig sind und dafür auf der anderen
Seite nach rechts eher trüb oder blind, zeigt das halbherzige Vorgehen
von Polizei und Strafverfolgungsbehörden gegen neofaschistische
GewalttäterInnen seit Jahren. Dass immer wieder Menschen wie jetzt schon
wieder mehrmals in Langendreer Opfer von Gewaltattacken von z.T. längst
bekannten rechten Tätern werden, demonstriert, dass Faschisten bisher
zumindest nicht mit den gesetzlich möglichen Strafen und Auflagen belegt
worden sind.

*Krieg ist keine Lösung*

nicht für Afghanistan, Irak, Libyen, nicht für Syrien und Palästina.
Wir verweigern uns dem Zwangsdenken von Kriegspropaganda, Kriegsdrohungen
und Kriegen. Wir setzen auf Verhandlungen und Interessenausgleich.

für uns gelten das Völkerrecht und die Menschenrechte. Nicht aber
gewaltsamer Regimewechsel und das „Recht“ des Stärkeren.
Konfliktursachen müssen rechtzeitig erkannt und politisch beseitigt werden.

Die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen. Neue Waffen
beschleunigen den Sozialabbau. Rüstungsexporte bringen den Tod aus
Deutschland. Bundeswehreinsätze im Inneren beschädigen die Demokratie.

Wir engagieren uns für Frieden, Abrüstung, Solidarität, Gerechtigkeit
und das Recht auf demokratische Teilhabe.

Wir wissen: Eine Welt ohne Krieg ist möglich.
Diese Welt muss solidarisch erkämpft werden.
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Grünfläche "Saure Wiese" im April 2012

Nach jahrelangen Vorbereitungen wurde der Gedenk-
ort nun fertiggestellt. Er soll an das Schicksal von Zwangsarbeite-
rinnen und Zwangsarbeitern er-
innern, die in Bochumer und Wat-
tenscheider Betrieben unter un-
würdigen Bedingungen und bru-
taler Unterdrückung arbeiten mussten. Darüber hinaus soll der Gedenkort zur aktiven Ausein-
andersetzung mit dem Faschismus anregen.

Klaus Kunold, der am 26. November letzten Jahres im Alter von 79 Jahren verstor-
bene langjährige Vorsitzende der VVN-BdA Kreisvereinigung Bochum und Initiator des
Gedenkortes „Saure Wiese“, berichtete bei seinen antifaschistischen Stadtrundgängen, “Alle Räder rollen für den Sieg. Kriegswirtschaft und Zwangsarbeit in Bochum“ stets
über die Geschichte des Bochumer Vereins im Faschismus.
Die in diesem Artikel geschilderten historischen Ereignisse sind im wesentlichen den Berichten von Klaus Kunold während seiner o.a. Stadtrundgänge, sowie dem von ihm verfassten Beitrag „Gedenkort Saure Wiese“ in dem Buch „Von Arisierung bis Zwangs-
arbeit – Verbrechen der Wirtschaft an Rhein und Ruhr 1933-1945“ entnommen.

 Die heutige Grünfläche Saure Wiese befindet sich in unmittelbarer Nähe zur Essener Straße und wird vom Ahbach durchflossen. (mehr …)

„Gegen Neonazismus und den Krieg kämpfen, dass sind wir dem Andenken des Widerstandes schuldig“

Nicht nur in Berlin, auch in Bochum ist der zweite Septembersonntag in jedem Jahr das Datum des Gedenkens und Erinnerns an die Opfer des Naziregimes und der Würdigung des Widerstandes. Auch in diesem Jahr rief die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Kreisvereinigung Bochum, dazu auf, besonders der von den Nazis ermordeten Widerstandskämpfern zu gedenken. Die Kranzniederlegung und Gedenkveranstaltung fand auf dem Friedhof Freigrafendamm in Bochum-Altenbochum statt, und zwar auf dem Ehrenrundplatz am dortigen Denkmal. Aus einer Presseerklärung der VVN-BdA: „Bei Widerstand gegen die Faschisten fällt vielen Mitbürgern nur Stauffenberg und sein gescheitertes Hitlerattentat ein. In Wahrheit gab es aber überall Widerstand, auch hier in Bochum gab es mehrere Widerstandsgruppen. Anstatt stolz auf diesen Widerstand zu sein, wurde er in der BRD von Anfang an kleingeredet und/oder verschwiegen. Auf dem Friedhof Freigrafendamm gibt es eine der wenigen Gedenkstätten für diese im allgemeinen Bewusstsein vergessenen Widerstandskämpfer. Das Denkmal auf dem Ehrenrundplatz nennt namentlich die Bochumer Widerstandskämpfer Friedrich Hömberg, Josef Langner, Bernhard Nast, Moritz Pöppe, Johann Schmidtfranz, Wilhelm Schpenk und Wilhelm Thiesbürger. Alle wurden 1943/44 in Konzentrationslagern ermordet. Dieser Widerstand darf nicht vergessen werden, gerade angesichts der aktuellen Bedrohung durch die Faschisten, wie sie am 3.9. wieder in Dortmund erlebbar war“ Der Bundessprecher der VVN-BdA Ulrich Sander sprach auf der Gedenkveranstaltung der VVN-BdA. Den Widerstand nicht zu vergessen, sondern in Erinnerung erhalten, sei Aufgabe der Antifaschisten, nachdem auch im Ruhrgebiet mit der Abschaffung der Dauerausstellungen „Widerstand und Verfolgung“ in Essen und Oberhausen bedenkliche Zeichen gesetzt wurden.

Hier die Rede von Ulrich Sander  im Wortlaut.

Die VVN-BdA Bochum trauert um die vielen Opfer des Anschlag am 22. Juli in Oslo und auf der Ferieninsel Utoya.

Wir verabscheuen zutiefst diesen von einem Faschisten verübten Anschlag.

Vergessen dürfen wir nicht, dass auch in Deutschland in den letzten Jahren 137 Menschen durch Neonazis ermordet worden sind, dass täglich mehrere neofaschistische Gewalttaten stattfinden, dass auch direkt in Bochum in den letzten Monaten AntifaschistInnen und Antifaschisten körperlichen Angriffen von Neonazis ausgesetzt waren, dass antifaschistische Denkmäler und Holocaust-Erinnerungsstätten von NeofaschistInnen zerstört oder z.B. mit Hakenkreuzen besprüht worden sind.

Im Klima einer zunehmenden Akzeptanz von verunglimpfenden  Aussagen geistiger Brandstifter, deren Veröffentlichungen millionenfach gekauft und wahrscheinlich auch gelesen werden, darf sich keineswegs wieder die These vom verwirrten Einzeltäter durchsetzen. Fremden- und islamfeindliche verbunden mit antisemitischen Einstellungen vertreten je nach Fragestellung über die Hälfte der deutschen BürgerInnen.

Die VVN-BdA Bochum fordert, neofaschistische Straftaten und Agitationen viel intensiver wahrzunehmen und rechtlich endlich mit allen gesetzlichen Mitteln tatsächlich zu ahnden.

Auch in diesem Jahr ruft die VVN-BdA auf, der Kämpfer gegen den präfaschistischen Kapp-Lüttwitz-Putsch von 1920 und der
antifaschistischen Widerstandskämpfer gegen Faschismus und Krieg zu gedenken. Ihr Einsatz und Mut, ihr Idealismus und Kampfeswillen sollte für uns
heute Verpflichtung sein, soziale und politische Errungenschaften zu bewahren, den
reaktionären Kräften von heute den Weg zu versperren. Antifaschisten treten für Frieden, Freiheit, Solidarität und sozialen Fortschritt ein. Wir wollen, dass das Rad
der Geschichte nicht zurückgedreht werden kann und neue Geschichtslügen auf
unfruchtbaren Boden treffen. Wir wollen, dass das Anwachsen von Neonazismus und die
Rechtsentwicklung in der Bundesrepublik gestoppt wird.

Die Gedenkveranstaltung beginnt am Sonntag, den 27. März um 11.00 Uhr auf dem Marktplatz in Bochum-Werne.
Die Gedenkrede auf dem Werner Friedhof hält Christoph Schweitzer, Sprecher der Bochumer Montagsdemo.

Esther Bejarano & Microphone Mafia

Esther Bejarano, heute 87-jährig, hat als heranwachsende
Jugendliche die Gräueltaten von Auschwitz und Ravensbrück überlebt, weil sie in
dem Mädchenorchester von Auschwitz  Akkordeon spielte. Bei dem Todesmarsch konnte sie 1945 fliehen. Esther Bejarano ist eine der letzten Überlebenden ihrer Generation aus dem Orchester.
Im Laufe der Jahrzehnte erhielt sie zahlreiche
Auszeichnungen für ihr künstlerisches und antifa-
schistisches Engagement. Sie ist heute die Vor-
sitzende des Internationalen Auschwitz Komitees
und Ehrenvorsitzende der VVN-BdA.
Ihre Kinder Edna und Joram haben immer wieder den ungebrochenen Neofaschismus
der bundesdeutschen Mehrheitsgesellschaft zu spüren bekommen.
Kutlu Yurtseven und Önder Bardakci von der Microphone Mafia, aufgewachsen in
einem Kölner Arbeiterviertel, sind zeitlebens mit Rassismus konfrontiert worden.

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»Pünktlich zum Gedenktag 9. November kam der Freispruch vom Bochumer Landgericht. Wegen volksverhetzenden Reden wiederholt verurteilt, wurde der Nazi-Chef Wulff vom Bochumer Landgericht freigesprochen. Es gilt ja die politische Meinungsfreiheit. Und im Zweifel ist für den Angeklagten zu entscheiden. Gegen genau diese politische Meinungsfreiheit, gegen Pressefreiheit und statt für, gegen den Angeklagten entschieden vor ein paar Wochen Richterin und Staatsanwältin. Der verantwortliche Redakteur von bo-alternativ, der u.a. auch Mitglied der jede Gewalt ablehnenden Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ist, wurde zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt, weil er zu einer Demonstration gegen Nazi-Hetzer aufgerufen hatte.

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AUSSTELLUNG: Neofaschismus in Deutschland

„Nur Aufklärung verhindert Wiederholung“.  So oder ähnlich lauteten örtliche Presseartikel und Leserbriefe, wenn irgendwo die Neofaschismus-Ausstellung der VVN-BdA gezeigt wurde.  Seit 1985 gibt es VVN-Ausstellungen zum Thema Neofaschismus.

An ganz unterschiedlichen Orten, in Schulen und Rathäusern, in Kirchen und Gewerkschaftshäusern, in Universitäten und Parlamenten, sogar in Betrieben, wurde die Ausstellung der VVN-BdA in der Vergangenheit präsentiert. Und das nicht nur in Großstädten, sondern auch im ländlichen Bereich. Jetzt ist die vollständig überarbeitete neue Ausstellungsversion fertiggestellt.

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Ulla Jelpke, MdB, Fraktion DIE LINKE.

Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke und als innenpolitische Sprecherin der Partei die (!) Fachfrau für die Formel vom politischen „Extremismus“. Dieser Begriff hat zur Zeit Hochkonjunktur. Fast täglich berichten die Medien über den vermeintlichen Anstieg linker Gewalt. Unterfüttert wird das Ganze immer wieder mit sich ähnenlden Bildern von brennenden Autos, Ausschreitungen auf Demonstrationen oder Farbbeutelvorwürfen auf Häuserwänden.

Die Gleichsetzung von „Rechts“ und „Links“ verharmlost und relativiert die menschenverachtende Ideologie und maßlose Gewalt der Faschisten. Seit 1990 wurden von Neofaschisten mehr als 140 Menschen umgebracht und unzählige verletzt. Tendenz steigend.

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weitere Hintergrundinformationen:

• Die Geschichte des zweiten Sonntags im September

Termin:

• Diesjährige Gedenkveranstaltung für die von den Nazis ermordeten Antifaschisten am 12. September 2010 auf dem Bochumer Hauptfriedhof
• Gedenkveranstaltung für die von den Nazis ermordeten Antifaschisten am 13. September 2009 auf dem Bochumer Hauptfriedhof

Rede:

• Diesjährige Rede zum Gedenken für die von den Nazis ermordeten Antifaschisten am 12. September 2010 auf dem Bochumer Hauptfriedhof von Sevim Dagdelen, MdB
• Rede zum Gedenken für die von den Nazis ermordeten Antifaschisten am 13. September 2009 auf dem Bochumer Hauptfriedhof

Bilder:

• Bildern von der diesjährigen Gedenkveranstaltung am 12. September 2010

Die Entrechtung der jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger war 1935 schon weit fortgeschritten. Die völlige Entrechtung wurde eingeleitet durch die sog. Nürnberger Gesetze. Diese Gesetze zum „Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre“ sollten der legalen Ausgrenzung von den Nazis sogenannter rassisch minderwertiger Menschen aus Arbeitsverhältnissen, Schulen, städtischen und staatlichen Institutionen und vielem mehr dienen. Beziehungen zwischen sog. arischen Deutschen und „minderwertigen“ Deutschen wurden „Rassenschande“ genannt und schwer bestraft. Der „Bochumer Anzeiger“ schrieb damals, dass „die Reinheit der Rasse nie wieder angekränkelt und verdorben werden“ dürfe. Bei Verletzung dieser „Rasse-Gesetze“ drohte „Schutzhaft“ in einem Konzentrationslager. Auch in Bochum erhob sich bei „reinrassigen“ Deutschen kein Widerspruch.

Die VVN-BdA Bochum ist wie zahlreiche andere demokratische Organisationen davon überzeugt, dass es heute wieder einen wachsenden Rassismus im privaten und öffentlichen Bereich gibt. Die VVN-BdA Bochum fordert alle Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, jeder Form des Rassismus, auch dem Alltagsrassismus versteckt in Witzen oder in der Sprache, entgegenzutreten.

Gedenkstein "zum Gedenken an die ermordeten Widerstandskämpfer gegen das Naziregime" der VVN - BdA auf dem Friedhof Freigrafendamm

Wie schon in den vergangenen Jahren findet nach der Einweihung des neugestalteten Ehrendrundplatzes vor zwei Jahren durch OB Scholz für die von den Nazis ermordeten Bochumer Widerstandskämpfer die traditionelle Gedenkfeier der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) Bochum auch in diesem Jahr am 2. Sonntag im September statt.

Der „Gedenktag für die Opfer des Faschismus” war unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg die erste gesamtdeutsche Erinnerung für alle Opfer und Verfolgte der Nazidiktatur. Nach einem WAZ-Bericht vom 14.9.1948 fand am Vormittag des 2. Sonntags im September 1948 die Gedenkfeier der Stadt Bochum für die Opfer des Faschismus auf dem Zentralfriedhof am Freigrafendamm statt. Der damalige Oberbürgermeister Geldmacher hielt die Gedenkrede.

Sevim Dagdelen, MdB

Nachdem etliche Jahre die Gedenkveranstaltung am Volkstrauertag stattfand, ist die VVN-BdA vor 2 Jahren zur alten Tradition zurückgekehrt.

Die Mahn- und Gedenkfeier der VVN-BdA findet am Sonntag, dem 12. September 2010, auf dem Zentralfriedhof am Freigrafendamm statt.

Treffpunkt ist um 11.00 Uhr am Haupteingang.

Die Ansprache hält in diesem Jahr die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (DIE LINKE.).

weitere Hintergrundinformationen:

• Die Geschichte des zweiten Sonntags im September

Termin:

• Diesjährige Gedenkveranstaltung für die von den Nazis ermordeten Antifaschisten am 12. September 2010 auf dem Bochumer Hauptfriedhof
• Gedenkveranstaltung für die von den Nazis ermordeten Antifaschisten am 13. September 2009 auf dem Bochumer Hauptfriedhof

Rede:

• Diesjährige Rede zum Gedenken für die von den Nazis ermordeten Antifaschisten am 12. September 2010 auf dem Bochumer Hauptfriedhof von Sevim Dagdelen, MdB
• Rede zum Gedenken für die von den Nazis ermordeten Antifaschisten am 13. September 2009 auf dem Bochumer Hauptfriedhof

Bilder:

• Bildern von der diesjährigen Gedenkveranstaltung am 12. September 2010

Free Mumia - Abolish the Death Penalty

Seit über 28 Jahren sitzt Mumia Abu-Jamal in den USA in der Todeszelle. Verurteilt für einen Polizistenmord, der ihm unterschoben wurde, um ihn zum Schweigen zu bringen. Der afroamerikanische Aktivist kämpft seit seiner frühesten Jugend – damals als Pressesprecher der Black Panther Party und bis heute als freier Journalist – gegen Rassismus, Polizeigewalt, Klassenherrschaft und Krieg.

Seine Verurteilung 1982 war eine Farce. Der Staatsanwalt siebte systematisch schwarze Geschworene heraus, präsentierte manipulierte  sowie frei erfundene Beweise und unterdrückte entlastendes Material. Ein offen rassistisch agierender Richter sorgte dafür, dass sämtliche Verstöße gegen die verfassungsmäßigen Rechte des Angeklagten durchkamen. Seit diesem Prozess kämpft Mumia um ein neues Verfahren und seine Freiheit.

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Der Generaldirektor des Bochumer Vereins Walter Borbet zeigt Hitler das Werk Höntrop am 14. April 1935

Viele Bochumer Betriebe waren beteiligt an der Produktion von Kriegs“gütern“. Im Verlauf des Krieges wurden immer mehr Zwangsarbeiter zur Aufrechterhaltung der Produktion eingesetzt.

Klaus Kunold von der VVN-BdA Bochum wird am Sonntag, den 5.9. ab 14.00 (Treffen an der Glocke auf dem Rathausplatz)  durch den heutigen Westpark und den Stadtteil Stahlhausen führen. Am Beispiel des damaligen NS-Musterbetriebs Bochumer Verein, eine der größten Rüstungsschmieden im Deutschen Reich, wird Klaus Kunold einen Eindruck von Zwangsarbeit und Kriegswirtschaft vermitteln.

„Das Bochumer Friedensplenum erinnert am 6. August an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki.  Die US-Regierung hatte sich kurz vor dem Ende des von Deutschland begonnenen 2. Weltkrieges entschieden, am 6. und 9. August die Wirkung von Atombomben zur Vernichtung von Großstädten zu testen.“  So beginnt das Flugblatt des Friedensplenums Bochum. Traditionell beteiligt sich selbstverständlich auch die VVN-BdA in Bochum an Aktionen zum Hiroshima-Tag.

Wir bitten alle VVN-BdA-Mitglieder, aber natürlich auch alle Bürger_innen, die gegen die Grauen des Krieges sind, am 6. August an zwei Aktionen teilzunehmen.

1. 14.00 Uhr Pressetermin, verkleidet in weißen Schutzanzügen (werden besorgt und verteilt) vor dem Cafe konkret auf der Kortumstr.
2. Ab 19.00 Uhr von dort Demonstration mit Flugblattverteilen im Bermuda-Dreieck.

Gedenktafel im Stadtpark

An die Befreiung von Faschismus und Krieg vor 65 Jahren erinnert die VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Bochum. An der Gedenktafel zur Erinnerung an die von der Gestapo erschossenen Zwangsarbeiter und Widerstandskämpfer am Haupteingang des Stadtparks wollen wir Blumen ablegen.

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Am Freitag, den 19.2.2010, hat die Kreisvereinigung der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) einen neuen Vorstand gewählt. Klaus Kunold, alter und neuer Vorsitzender, betonte, dass die VVN-BdA öffentlich sehr wirksam in ihren drei Hauptbetätigungsfeldern Erinnerungsarbeit, Friedensarbeit und natürlich Antifaschismus, besonders gegen die NPD im Stadtparlament, war. Zur Erinnerungsarbeit gehört nicht nur die Herausgabe wichtiger Broschüren, die sich mit Bochum im Faschismus beschäftigen, sondern auch zahlreiche Stadtrundgänge, auch mit Schulklassen. Diese Stadtrundgänge führen zu Orten, an denen an „eine braune Stadt“ erinnert werden kann.

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Ruhrpott Urgestein Frank Baier und Grenzgänger Michael Zachcial

Am Freitag, den 26. März, erinnert die VVN-BdA Bochum zusammen mit dem Bahnhof Langendreer an die Märzrevolution vor 90 Jahren. Ab 20:00 Uhr singen und spielen Frank Baier und die Grenzgänger Lieder aus und über diese bewegte Zeit. Die Grenzgänger, mehrfach preisgekrönte Lied-Avantgardisten aus Bremen, haben sich für ihr aktuelles Programm mit dem Duisburger Ruhrpott Urgestein Frank Baier zusammen getan. Sie spielen Lieder und Texte aus der „größten Aufstandsbewegung, die es in Deutschland seit den Bauernkriegen des 16. Jahrhunderts gegeben hat“, dem nahezu völlig vergessenen Volksaufstand im Frühjahr 1920 im Anschluß an den Kapp-Putsch.

Es werden unbekannte Volkslieder, anarchistische Sprachgewitter, Rap, Balladen, aber auch Stücke von Rio Reiser zu hören sein, der schon vor 25 Jahren an diesem Thema gearbeitet hat (Für das Theaterstück „Märzstürme“ schrieb er Lieder wie „Jetzt schlägt’s 13“, „Ich will Rot“ und „Frühlingssturm“). Zu Wort kommen ebenso Erich Mühsam und Tucholsky und andere Querköpfe, deren Texte auch heute noch den Nagel auf den Kopf treffen. Eine Entdeckung bei den Recherchen sind u.a. die Texte des Berliner Schriftstellers Oskar Kanehl aus seinem Buch „Straße frei“. Es entstanden sofort mehrere Vertonungen und Lieder für diese CD.

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Stellungnahme von Ulrich Sander, Landessprecher der VVN-BdA in Nordrhein-Westfalen, auf der Tagung des Landesausschusses am 17. Oktober 2009 in Wuppertal

In Nordrhein-Westfalen haben linke politische Kräfte an zwei Tabus gerührt. Sie machen

1. grundlegende Vorschläge zur Verwirklichung der Landesverfassung und wenden sich
2. gegen die klammheimliche Verankerung der Bundeswehr in den Städten und Gemeinden zum Zwecke des Militär-Einsatzes gegen die Bevölkerung.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten unterstützt dese politischen Konzepte und verurteilt entschieden die Kampagne der Landesregierung und großer Teile der Medien, die das Ziel verfolgen, die Einhaltung des Grundgesetzes und der Landesverfassung sowie ihre Verwirklichung zu einer verfassungswidrigen Handlung umzufälschen, ja sie zu kriminalisieren. (Wer Enteignungen z.B. der Energiekonzerne fordere, „steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, polterte der NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers.“ Süddeutsche Zeitung 15. Oktober 2009) Da bei der schwarz-gelben Koalition auf Bundesebene die NRW-FDP eine führende Rolle spielt, ist es abwegig zu glauben, die FDP würde eine bürgerrechtlich-demokratische Komponente darstellen. Geprägt wird die Politik von einer NRW-FDP mit nie aufgearbeiteten rechtsextremen Skandalen (NSDAP-FDP-Naumann-Kreis, Fall Achenbach mit seiner Adolf-Hitler-Spenden-Vergangenheit, Lambsdorff-Flick-Skandal, Möllemanns Instrumentalisierung des Antisemitismus für die FDP usw.) Die Landesverfassung wird von der derzeitigen schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf so behandelt, als hätte sich die NRW-FDP mit ihrem Verfassungsentwurf von 1995 durchgesetzt. Damals forderte die NRW-FDP-Landtagsfraktion, der Landesverfassung „neues Leben einzuhauchen“, weil in der bisherigen und noch immer gültigen Verfassung noch immer „Laubenpieperromantik und die Sozialisierung der Großindustrie herumgeistern“, so hieß es im Entwurf.

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NPD-Verbot jetzt!

Mit einer Pressekonferenz am 25. Januar 2005 begann die Unterschriftenkampagne der VVN – BdA für ein Verbot der NPD.  Die Kampagne fand in der Öffentlichkeit ein breites Echo.

Die Nachfrage nach dem Kampagnenmaterial war sehr groß. Viele Briefe und Stellungnahmen erreichten die Bundesgeschäftsstelle der VVN – BdA in Berlin. Das anvisierte Ziel, bis zum 9. November 2007 100.000 Unterschriften zu sammeln, wurde bereits am 11. Oktober 2007 mit 136.710 Unterschriften überschritten. Es war ein großer Erfolg für die VVN – BdA. Die Bochumer Kreisvereinigung hat auch dazu ihren Teil geleistet.

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